Apple Watch Verkaufsverbot: Weiterhin kein Einlenken der ITC

In dem jüngsten Kapitel des Rechtsstreits zwischen Apple und dem Medizingerätehersteller Masimo hat die Internationale Handelskommission (ITC) erneut einen Antrag von Apple abgelehnt. Dieser zielte darauf ab, das Verkaufsverbot in den USA für bestimmte Modelle der Apple Watch während des gesamten Berufungsverfahrens auszusetzen.

Fotocredit: Apple

ITC bleibt bei ihrer Entscheidung

Die Kontroverse entzündete sich an einer Entscheidung der ITC aus dem letzten Jahr, welche den Verkauf der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2 in den USA temporär untersagte. Grund dafür war eine Patentverletzungsklage seitens Masimo, die behauptete, der Blutsauerstoffsensor in der Apple Watch verstoße gegen zwei ihrer Patente. Obwohl ein kurzfristiger Aufschub den Verkauf wieder ermöglichte, strebt Apple nun an, das Verbot für die Dauer des gesamten Berufungsverfahrens aufzuheben.

In ihrer jüngsten Stellungnahme argumentiert die ITC, dass Apple die notwendigen Schlüsselfaktoren für eine Aussetzung des Verfahrens nicht nachweisen konnte. Insbesondere fehle es an stichhaltigen Beweisen für einen möglichen Erfolg in der Sache oder an Belegen für einen irreparablen Schaden, sollte das Verkaufsverbot bestehen bleiben. Die ITC kritisierte zudem Apples Versuch, eine Neugewichtung der Beweise zu erreichen. Die vollständige Antwort der ITC könnt ihr hier einsehen.

Ausblick auf den weiteren Rechtsstreit

Der Rechtsstreit geht schon bald in die nächste Runde. Nach der Ansage der ITC haben nun die anderen Parteien bis Mitte Januar Zeit, Stellungnahmen einzureichen, die entweder für oder gegen Apples Antrag auf Aussetzung des Verbots sprechen. Das Berufungsgericht wird anschließend eine Entscheidung treffen, die weitreichende Folgen haben kann.

Berichten zufolge arbeitet Apple an Softwareänderungen, um die angebliche Patentverletzung zu beheben, und es wird erwartet, dass die US-Zoll- und Grenzschutzbehörde im Laufe dieser Woche über diese Änderungen entscheidet. Masimo ist jedoch der Ansicht, dass das Hardware-Design der Apple Watch geändert werden muss, um die Anforderungen zu erfüllen.

Für Verbraucher in den USA bedeutet die aktuelle Situation eine anhaltende Unsicherheit bezüglich der Verfügbarkeit der neuesten Apple Watch Modelle.