Apple Watch: Blutsauerstoffmessung könnte in den USA vorübergehend deaktiviert werden

Die Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 sind neben anderen Modellen Gegenstand eines derzeit aufgeschobenen ITC-Importverbots, das durch eine Masimo-Patentverletzungsklage ausgelöst wurde. Es scheint jedoch, dass Apples Versuch, das Verbot mithilfe einer Software-Anpassung zu umgehen, für den US-Zoll ausreicht, um die Einfuhr weiterhin zuzulassen.

Anpassungen zur Umgehung von Patentansprüchen

Die Kontroverse zwischen Masimo und Apple entzündete sich an einer Entscheidung der ITC aus dem letzten Jahr, welche den Verkauf der Apple Watch Series 9 und der Apple Watch Ultra 2 in den USA temporär untersagte. Grund dafür war eine Patentverletzungsklage seitens Masimo, die behauptete, der Blutsauerstoffsensor in der Apple Watch verstoße gegen zwei ihrer Patente. Obwohl ein kurzfristiger Aufschub den Verkauf wieder ermöglichte, droht dennoch der Verkaufsstopp.

Apple hat in den letzten Tagen alle Hebel in Bewegung gesetzt, um die betroffenen Apple Watch Modelle in den USA weiterhin verkaufen zu können. Hierzu gehört vor allem eine Software-Anpassung, die anscheinend die Funktion zur Blutsauerstoffmessung komplett entfernt. In einem am Montag beim Federal Circuit eingereichten Schriftsatz erklären nun die Anwälte von Masimo, dass die „U.S. Customs and Border Protection entschieden hat, dass Apples Neugestaltung nicht in den Geltungsbereich der ITC-Entscheidung fällt“.

Im Wesentlichen und wenig überraschend bedeutet dies, dass der US-Zoll festgestellt hat, dass die Apple Watch Series 9 und Ultra 2 keine Masimo-Patente verletzen, solange sie keine „Pulsoximetrie-Funktionen“ enthalten. Apples Neugestaltung könnte somit den drohenden Verkaufsstopp vermeiden, entfernt jedoch in den USA auch die Blutsauerstoffmessung aus neu verkauften Geräten. Dies hat keine Auswirkungen auf Apple Watch Modelle, die bereits verkauft wurden.

Derweil warten wir noch auf eine Entscheidung des US-Berufungsgerichts über Apples Antrag, das Verkaufsverbot der Apple Watch für die gesamte Dauer des Berufungsverfahrens auszusetzen. Heute läuft die Frist ab, bis zu der sich die Parteien ihre Unterstützung oder ihren Einspruch gegen das Urteil bei dem Gericht einreichen können. Das US-Berufungsgericht wird dann entscheiden, ob das Verbot der Apple Watch für die Dauer des gesamten Berufungsverfahrens von Apple gegen die ursprüngliche ITC-Entscheidung ausgesetzt wird oder nicht. Die ITC hat sich bereits gegen den Antrag von Apple ausgesprochen.

(via 9to5Mac)