Apple vs. Samsung: LG Düsseldorf fällt Urteil, Verkaufsverbot für das Galaxy Tab 10.1

| 12:21 Uhr | 1 Kommentar

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Die Patenrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung setze ich mal voraus. Regelmäßig haben nicht nur wir über die einstweilige Verfügung des Landgericht Düsseldorf berichtet, wonach es Samsung untersagt ist, dass Galaxy Tab 10.1 hierzulande zu verkaufen. Am heutigen Freitag hat die 14c. Zivilkammer des LG Düsseldorf über den Widerspruch gegen die von Apple erwirkte einstweilige Verfügung entschieden. Unter dem Aktenzeichen 14c O 194/11 trägt das Ganze die Überschrift „Geschmacksmuster-Rechtsstreit zwischen den Firmen Apple und Samsung

Laut Pressemitteilung des Landgericht Düsseldorf wird die einstweilige Verfügung gegen die deutsche Samsung Electronics GmbH in vollem Umfang aufrechterhalten. Demnach ist es dem Unternehmen untersagt in der gesamten Europäischen Union das Produkt Samsung Galaxy Tab 10.1 zu benutzen, herzustellen, anzubieten, in den Verkehr zu bringen, einzuführen, auszuführen und / oder zu diesen Zwecken zu besitzen. An dieser Stelle sei der Klarheit wegen nochmal erwähnt, dass es kein grds. EU-weites Verbot ist, sich das Urteil nur auf die deutsche Samsung Tochter bezieht.

Weiter heißt es, dass es Apple erst seit Mitte Juli möglich gewesen sei, einen Blick auf die endgültige Version des Samsung Galaxy Tab 10.1 zu werfen und somit die Dringlichkeit bei dieser Entscheidung zu bejahen ist. Zwar seien schon zuvor Abbildungen des Galaxy Tab 10.1 aufgetaucht, Apple konnte sich jedoch nicht sicher sein, dass sie das für die Markteinfürhung in Deutschland vorgesehene Produkt zeigen. Gegen die Entscheidung können beide Parteien das Rechtsmittel der Berufung vor dem OLG Düsseldorf in Anspruch nehmen.

Damit konnte Apple in Deutschland einen weiteren Sieg im Kampf gegen Samsung einheimsen. Erst vergangene Woche verbannte Samsung das Galaxy Tab 7.7 von der IFA. Zahlreiche weitere Patentrechtsklagen beider Unternehmen in den unterschiedlichsten Ländern dauern an.

Kategorie: iPad

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1 Kommentare

  • sp1derclaw

    Ich will ja nichts sagen, aber mich persönlich nervt dieser ganze Zirkus. Habe selbst das MacBook, ein iPad und ein iPhone, weil mich die Qualität bei Apple einfach überzeugt.

    Für die Kunden ist das alles eher schädlich. Okay, Samsung mag abgekupfert haben, aber wo ist das Problem? Bei Autoherstellern gibt es das doch auch und tut den Kunden ganz gut, weil die Hersteller echte Innovationen liefern müssen um konkurrenzfähig zu bleiben. Beispiel: BMW hatte schon relativ früh ein Start-Stopp-System, der VW-Konzern übernimmt es so langsam. Der VW-Konzern hingegen hat relativ früh mit Downsizing der Motoren angefangen und BMW übernimmt das für den neuen 1er.

    Man bremst mit solchen rechtlichen Verfahren, wie Apple es anstrengt nur den Fortschritt der Menschheit. Statt dass man darauf aufbauen kann, was gut funktioniert, muss man das Rad ständig neu erfinden, damit bloß keine Patente oder Geschmacksmuster verletzt werden. Es wird sicher Leute geben, die Patente als Innovationstreiber sehen. Für mich ist das nur noch Kriegsgerät.

    Ach und noch was: Getroffene Hunde bellen. 😉 Also Apple, kümmert euch doch mal wieder um eure Produkte. Mac OS Lion ist für mich das Vista auf dem Mac. Bei mir etliche Fehler und bei Freunden in etwa das Gleiche.

    09. Sep 2011 | 15:00 Uhr | Kommentieren

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