Apple vs. Motorola: Rechtsstreit möglicherweise auf Kosten der Steuerzahler

Auch ein nicht Apple-Fan dürfte in den letzten Wochen und Monaten mitbekommen haben, dass der Hersteller aus Cupertino mit zahlreichen seiner Mitstreiter vor Gericht steht, um patentrechtliche Streitigkeiten auszutragen. Neben Samsung und HTC ist Motorola einer der Gegner von Apple.

So wurde vor einigen Wochen hierzulande gerichtlich entschieden, dass Apple gegen ein Push-Patent von Motorola verstößt. Dies hat zur Folge, dass Apple seinen iCloud- und MobileMe-Kunden kein eMail-Push hierzulande mehr anbieten darf. Per einstweiliger Verfügung wurde dies seitens Motorola durchgesetzt.

Für den Fall, dass Motorola letztendlich das Gerichtsverfahren verliert, musste der Hersteller zur Durchsetzung der einstweiligen Verfügung eine Sicherheitsleistung hinterlegen. Apple hatte Wiederspruch eingelegt und so war Motorola gezwungen, die Sicherheitsleistung aufzubringen. Sollte Motorola das Gerichtsverfahren in letzter Instanz gewinnen, so müsste das Land Baden-Württemberg Motorola die Sicherheitsleistung zurück zahlen. Laut Patentrechtsexperte Florian-Müller von Foss Patents könnten die anfallenden Zinsen, die das Land Baden-Württemberg ebenso entrichten müsste, bei einer Verfahrenslänge von zwei Jahren mehrere Millionen Euro betragen.