„Slide to Unlock“: Richter sieht keine Patentverletzung durch HTC

| 21:33 Uhr | 4 Kommentare

Im Patentrechtsstreit mit HTC muss Apple eine Niederlage einstecken. Während Apple das „Slide to Unlock“ Patent im Februar dieses Jahres erfolgreich gegen Motorola anbringen konnte, entschied der zuständige Richter Christopher Floyd im jüngsten Rechtsstreit, dass die HTC Smartphones nicht gegen das Apple Patent verstoßen.

Wie Bloomberg berichtet, hatte Apple in London versucht, gegen HTC mehrere Touchscreen-Patente, welche auch das Slide-to-Unlock-Feature umfassten, geltend zu machen. Richter Floyd sah drei der vier angeführten Patente als ungültig. Beim vierten „Slide-to-Unlock“ Patent sah er keine Verletzung durch HTC.

Kategorie: Apple

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4 Kommentare

  • Marc

    Also ich habe heute im Zuch ein Samsung Gerät gesehen, das genau diese „Slide to unlock“ hat!

    05. Jul 2012 | 21:58 Uhr | Kommentieren
    • MuffinSebi

      Kommt drauf an. War das das original? Oder eine Modifizierte Version von Android? Weil mein Handy (Sony Ericsson Xperia Mini Pro) hat auch den Slide-To-Unlock-Button von Apple ^^ Ist halt nicht der Originale Sperrbildschirm vom Hersteller 🙂

      06. Jul 2012 | 1:11 Uhr | Kommentieren
    • DAMerrick

      Und?
      Findest du das etwa schützenswert? So schützenswert wie das Patent auf den Fortschrittsbalken? Auf One-Klick?

      Das sind Trivialpatente, nur dazu da um andere unternehmen einzuschüchtern, zu drangsalieren und Millionen mit Trivialitäten zu machen.

      06. Jul 2012 | 18:52 Uhr | Kommentieren
  • Sascha

    Ich finde die Entscheidung gut! Dieses „Slide to unlock“-Patent ist doch großer Blödsinn! Das ist so trivial, dass es nicht schützenswert ist.

    07. Jul 2012 | 20:03 Uhr | Kommentieren

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