Apple wegen Patentverletzung in „Find my iPhone“ angeklagt

| 12:43 Uhr | 4 Kommentare

Eine der aktuellen Klagen von sogenannten „Patenttrollen“ richtet sich an „Find my iPhone“, dessen Funktion die Rechte einer „nicht praktizierenden Entität“ verletzen soll. Apple ist in der Vergangenheit zum wichtigsten Ziel US-amerikanischer Patenttrolle avanciert und sieht sich vielen Urheberrechtsklagen ausgesetzt.

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Nach einem Bericht von GigaOM klagt derzeit die in Texas ansässige Firma Remote Locator gegen Apples „Find my iPhone“. Die Anzeige zielt nicht allein auf Apple, auch weitere Unternehmen sind von ihr betroffen, unter anderem Google und Mobilfunkanbieter.

Gegenstand der Klage ist das US-Patent Nummer 5548637, das eine Methode zur Ortsbestimmung von Personen und Objekten durch ein Mobiltelefon beschreibt. Inhalt ist weiterhin eine Kombination aus Infrarotsendern, mit deren Hilfe sich ein GPS-ähnliches Navigationssystem in Gebäuden aufbauen lässt. Die klagende Firma verlangt nun Lizenzzahlungen von Apple.

Die Ambitionen der Patenttrolle richten sich immer stärker gegen die großen Konzerne. Apple ist ja auch dafür bekannt, dass es Milliarden von Dollar an flüssigen Reserven auf Banken hortet – es stellt also zumindest ein zahlungsfähiges (aber nicht williges) Opfer dar.

Von den Klagen sind aber allgemein auch kleinere Unternehmen und Start-Ups betroffen, welche sich eine umfangreiche Patentstreitigkeit vor Gericht schlichtweg nicht leisten können. Für diese bedeutet eine solche Aktion oftmals das Aus.

Die US-Regierung hat inzwischen von diesem Phänomen Wind bekommen und neue Richtlinien für die Anwendung des Patentrechts erlassen. Ob sie allerdings wirksam genug sind, um den Trend der trolligen Klagen stoppen zu können, wird abzuwarten sein – ebenso wie eine Beantwortung der Frage, ob die genannte Klage gegen Apple nun berechtigt ist oder nicht.

4 Kommentare

  • oli

    Wahnsinn….Find my iPhone gibt’s schon seit Jahren….und jetzt sowas. Lachhaft…Apple sollte auf sowas gar nicht mehr reagieren…es nervt nur noch. Mal sehen was die Weltherrschaft Google dazu sagt.

    31. Aug 2013 | 15:41 Uhr | Kommentieren
    • Somaro

      Das ist das gleiche Patentrecht, welches auch Apple gnadenlos ausnutzt um sich jede Offensichtlichkeit zu patentieren.
      Das System ist von Grund auf schlecht, aber weder Apple noch ein anderer Konzern soll sich beschweren wenn er mit dem konfrontiert wird was er so gerne ausnutzt,

      31. Aug 2013 | 16:04 Uhr | Kommentieren
  • JennyS

    Apple „ertrollt“ sich doch weit mehr als solche trolle bei Apple holen dürfen. Und wenn mal jemand vor Gericht gegen den fauligen Apfel siegt wird kurzer Hand der Präsident eingeschaltet, der wird schon richten. Nicht umsonst hat Tim Cook sich erst kürzlich gegen eine Änderung des Patentrechts ausgesprochen. Apple kann leider nur gewinnen.

    31. Aug 2013 | 17:56 Uhr | Kommentieren
  • Fuchsschwanz

    @jenny

    Du verwechselst aber bestimmte Sachen .warum ist denn Obama eingeschritten ? Weil es sich um ein sogenanntes ‚FRAND-Patent ‚ gehandelt hat .dieses sind Patente ,welche zu fairen Lizenzen lizensiert werden MÜSSEN.samsung hatte aber ein importverbot erwirkt.
    Zu diesem fall ist zu sagen ,dass ich solche Firmen verurteile ,welche Patente aufkaufen und nur um der Klage wegen Klagen .das hat apple nie gemacht .hier sollte man schon unterscheiden .
    Ich hoffe.solchen patenttrollen wird das Handwerk gelegt .

    31. Aug 2013 | 19:04 Uhr | Kommentieren

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