Finanzminister Olaf Scholz: „Technologieriesen neigen dazu, nirgendwo Steuern zu zahlen“

| 11:07 Uhr | 5 Kommentare

Wie Bundesfinanzminister Olaf Scholz gegenüber CNBC erklärte, zahlen Technologieunternehmen nicht ihren gerechten Anteil an Steuern und so sei es an der Zeit, einen globalen Ansatz für das Problem zu finden.

„Gemeinsamer Ansatz“ für Digitalsteuer

Google, Amazon, Facebook und Apple – eine Gruppe von Unternehmen, die mitunter als „GAFA“ bezeichnet werden – sind in der Vergangenheit von europäischen Politikern heftig kritisiert worden, weil sie nicht genügend Steuern bezahlt haben. Nun erklärte Olaf Scholz CNBC in einem Interview, dass Technologieunternehmen dazu neigen, „nirgendwo Steuern zu zahlen“.

Scholz‘ Worte kommen zu einer Zeit, in der immer mehr EU-Länder Schritte unternehmen, um dieses Problem anzugehen. Frankreich führt beispielsweise eine 3-prozentige Digitalsteuer auf die Einnahmen von Technologieriesen ein, die weltweit mehr als 750 Millionen Euro pro Jahr verdienen. Großbritannien hat unterdessen eine 2-prozentige Steuer auf digitale Dienstleistungen für Technologieunternehmen vorgeschlagen, die mehr als 500 Millionen Pfund (rund 580 Millionen Euro) pro Jahr verdienen.

Zwischen den EU-Mitgliedstaaten gab es einige Meinungsverschiedenheiten darüber, wie eine europaweite digitale Steuer eingeführt werden soll. EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager gab kürzlich zu verstehen, dass Europa bei einem solchen Vorschlag „die Führung übernehmen“ sollte, wenn es keinen ausreichenden globalen Konsens gibt.

Scholz seinerseits sagte, dass die Einigung über Steuerreformen zur Anpassung an das digitale Zeitalter ein „globales“ Problem sei: “Ich denke, wir sollten eine globale Einigung in dieser Frage finden, das würde sehr helfen.“ Er stellte ferner fest, dass in den USA erfolgreich ein „gemeinsamer Ansatz“ verfolgt wird.

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5 Kommentare

  • Gast

    Lieber Herr Scholz
    Wenn Sie und ihre Vorgänger nicht so gierig wären
    und oder die Gelder vernünftig genützt würden
    ( BER) könnte ich mir vorstellen das es viel mehr
    Menschen und Firmen geben würde die gern
    Steuern zahlen würden.
    Zur Zeit kann man die Verwendung nur mir
    mit der Schulnote 5 ( mangelhaft) bezeichnen.
    Hier ständig hinter Großkonzernen her zu jammern
    macht ihre Arbeit auch nicht besser. Das Sie und Ihre
    Kollegen aus der EU genau dafür <Gesetze gemacht
    haben damit Konzerne eben genau dies ausnutzen…….
    Steuern sparen. Deshalb sollten Sie nicht immer Versuchen
    die Bevölkerung zu mobilisieren um ihre Arbeit zu machen.

    12. Apr 2019 | 11:24 Uhr | Kommentieren
  • Loudhoward

    Es gibt auch Menschen die zu 3 440.000 EUR fuer nen Flug ausgeben obwohl das Ziel das gleiche ist. Den haben wir Steuerzahler bezahlt und nicht der Herr Scholz, der soweit ich weiss keine Steuern zahlt

    12. Apr 2019 | 12:21 Uhr | Kommentieren
    • Lloigor

      Echt, der Herr Scholz zahlt keine Steuern? Nicht mal die Mehrwertsteuer an der Kasse? Krasser Typ…

      12. Apr 2019 | 13:33 Uhr | Kommentieren
      • LoudHoward

        Ehm, ich glaube genau da hoert es schon auf, wobei ich davon ausgehe dass er nicht an der Kasse steht, sondern immer was auf dem Zimmerchen ist, lass ihn mal im Jahr fuer 1000 EUR was kaufen.

        12. Apr 2019 | 13:56 Uhr | Kommentieren
  • Gast

    Frau Merkel die Arme hat ja jetzt 3 neue Airbus bestellt , weil man
    zu blöd ist die alten zu warten. Immer fett die Kohle raushauen
    das Uhrwerk muss laufen.
    Ach die selben Leute die die alten Maschinen nicht hin bekommen
    Warten auch die Neuen.
    Schulnote 6
    Bundeswehr 6
    Straßenbau 6
    Sozialer Dienst 6
    Absicherung der Renten …Null.
    Absicherung der Einlagen auf Sparbüchern…..fast Null.
    Absicherung der Ausgaben für Beamte ab 2025 ….Null komma null.
    Das fällt uns Steuerzahlern dann 2026 voll auf die Füsse. Aber da befindet
    sich Frau Merkel bereits in Südarmerika auf Ihrer Farm.
    Wie geht es weiter mit den Dieselskandal der ein Skandal ist aber nichts
    mit Diesel zu tun hat.
    Was wird mit Zusatzsteuern ab 2020 für….
    Elektroautos , Batteriestrom für Selbige und und…es wird sehr lustig
    für KKK …mutige Frau so ein Trümmerfeld zu übernehmen.
    Allerdings muss ich zur Entschuldigung aller auch leider sagen
    das es niemand gibt der es besser könnte. ( siehe England)
    Krankenkasse und das Krankensystem …6

    12. Apr 2019 | 13:10 Uhr | Kommentieren

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