Qualcomm könnte Kartellurteil erfolgreich anfechten

Nachdem Qualcomm dank der Einigung mit Apple gehörig Aufwind erhalten hatte, folgte kurz darauf ein Dämpfer. So entschied ein US-Gericht im Zuge eines Kartellverfahrens, dass der Chip-Hersteller mehrere Auflagen erfüllen muss, um den Wettbewerb in der Industrie zu gewährleisten. Wie Reuters berichtet, sehen Experten durchaus die Chance, dass Qualcomm das Kartellurteil in einem Berufungsverfahren rückgängig machen kann.

Kann Qualcomm das Kartellurteil abwenden?

Anfang dieses Monats verlor Qualcomm einen von der U.S. Federal Trade Commission (FTC) vorgebrachten Fall und wurde angewiesen, seine Lizenzbedingungen neu zu verhandeln. Diese Entscheidung soll laut aktuellen Informationen auf einem Präzedenzfall basieren, an dem ein Skiunternehmen beteiligt war. Hier wurde festgelegt, dass der Ausstieg aus einer profitablen, bewährten Geschäftsvereinbarung eine Verletzung des Wettbewerbsrechts darstellen kann.

Qualcomm hat seine Patente auf Industriestandard-Technologien früher an konkurrierende Chip-Hersteller lizenziert. In den frühen 2000er Jahren hat Qualcomm diese Praxis jedoch vollständig aufgegeben und begann, die Patente nur an Unternehmen zu lizenzieren, die Konsumgeräte wie Smartphones herstellen. Der Oberste Gerichtshof stellte fest, dass Qualcomm offenbar sofortige Gewinne opfert, in der Hoffnung, langfristig einen Konkurrenten zu schaden. Die zuständige Richterin Lucy Koh befand, dass die Kehrtwende „durch wettbewerbswidrige Arglist motiviert“ sei.

Nun gehen einige Experten davon aus, dass Qualcomms Verteidigung das Urteil erfolgreich anfechten kann, da der Präzedenzfall womöglich zu weit ausgedehnt wurde. Einig ist sich die Expertise jedoch nicht. So gibt es auch Rechtsexperten, die überzeugt sind, dass das Urteil nur im Falle eines „eindeutigen Fehlers“ aufgehoben werden kann, was in diesem Fall jedoch unmöglich zu beweisen sei.