Neue Runde im Rechtsstreit? Nach Epic wendet sich jetzt auch Apple an den Obersten Gerichtshof

Über den Rechtsstreit zwischen Apple und Epic Games haben wir in der Vergangenheit bereits mehrfach berichtet. Letztendlich scheiterte Epic Games mit seinem Versuch, Apple zu zwingen, einen App Store für Drittanbieter unter iOS zuzulassen. Apple gefällt hingegen nicht, dass die Richtlinien bezüglich der Zahlungsbedingungen im App Store angepasst werden müssen. Einen Tag, nachdem Epic Games den Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten gebeten hat, den verlorenen kartellrechtlichen Fall noch einmal zu überprüfen, hat nun Apple den Obersten Gerichtshof gebeten, den einen Teil zu überprüfen, den das Unternehmen nicht gewonnen hat.

Der ständige Kampf um die App Store Richtlinien

Epic Games hatte den Prozess gegen Apple im Jahr 2021 verloren, wobei das Gericht Apple in neun von zehn Punkten recht gab. Der einzige verbleibende Anklagepunkt, nämlich die Behauptung, Apple habe mithilfe von Anti-Steering-Praktiken verhindert, dass Entwickler ihre Nutzer über alternative Kaufoptionen informieren, ist Apple weiter ein Dorn im Auge. Insbesondere wurde Apple angewiesen, seine Richtlinien für In-App-Käufe zu lockern und den Entwicklern zu gestatten, die Nutzer auf Zahlungsmöglichkeiten außerhalb der Apps umzuleiten.

Am Mittwoch hatte Epic Games den Obersten Gerichtshof gebeten, den gesamten Fall zu überprüfen. Bei der Gelegenheit reichte Apple laut Bloomberg einen Tag später seinen eigenen Antrag beim Obersten Gerichtshof ein. In diesem Fall ging es darum, dass das Gericht das Anti-Steering-Urteil erneut prüfen soll.

Apple hatte bereits zuvor erklärt, dass die Umsetzung der geforderten Änderungen das empfindliche Gleichgewicht zwischen Entwicklern und Kunden, das der App Store bietet, stören würde. Dabei argumentierte das Unternehmen, dass diese Anpassungen zu irreparablem Schaden für Apple und seine Kunden führen würde.

Derweil lautet der Vorwurf von Epic Games weiterhin, dass Apple seine Monopolkontrolle über den App Store ausnutzt und Konkurrenten daran hindert, konkurrierende App Stores zu erstellen. Zudem wirft Epic Games vor, dass dem Gericht im ursprünglichen Verfahren Fehler unterlaufen sind.

Ob der Fall neu aufgelegt wird, bleibt abzuwarten. Der Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten nimmt nur einen relativ kleinen Teil der Fälle an, mit denen er jedes Jahr befasst wird – und somit dürfen wir gespannt sein, wie der ständige Kampf um die App Store Richtlinien weitergeht.