Epic Games ersucht den Obersten Gerichtshof um Eingriff in Apple-Rechtsstreit

Epic Games hat sich in den USA an den Obersten Gerichtshof gewandt und ihn um eine Entscheidung im anhaltenden Rechtsstreit mit Apple gebeten. Der Schritt folgt einer erfolglosen Berufung zu Beginn des Jahres, als das Berufungsgericht des neunten Gerichtsbezirks Apples App Store Richtlinien unterstützte.

Rechtsstreit könnte in die nächste Runde gehen

Apple und Epic Games befinden sich in einem verworrenen Rechtsstreit, seit der Entwickler von Fortnite eine Hintertür in sein iOS-Spiel eingebaut hatte, um das Zahlungssystem des App Store zu umgehen.

Die ursprüngliche Gerichtsentscheidung verlangte, dass Apple seine App Store Richtlinien so anpasst, dass Entwickler auf Zahlungsoptionen von Drittanbietern verweisen können. Die zuständige Richterin entschied zudem, dass Apple kein Monopol auf dem fraglichen Markt hat. Damit war Epic Games mit seinem Versuch gescheitert, Apple zu zwingen, App Stores von Drittanbietern unter iOS zuzulassen.

Wie MacRumors berichtet, hat Epic Games nun beim Obersten Gerichtshof der Vereinigten Staaten eine Petition für ein „writ of certiorari“ eingereicht. Das bedeutet, dass das Unternehmen den Obersten Gerichtshof bittet, eine Entscheidung in seinem laufenden Rechtsstreit mit Apple zu treffen. Damit ist der Oberste Gerichtshof die letzte Hoffnung für Epic Games, nachdem das Unternehmen Anfang des Jahres bereits eine Berufung verloren hat. Das Berufungsgericht des neunten Gerichtsbezirks stellte sich im April 2023 auf die Seite der Vorinstanz und entschied, dass Apples App Store Regeln nicht gegen das Kartellrecht verstoßen.

Seit 2020 hat Epic Games auf ein Urteil gedrängt, das es dem Unternehmen erlauben würde, den App Store zu umgehen und den Verbrauchern Apps direkt über Sideloading oder einen alternativen Store anzubieten, aber seine rechtlichen Argumente waren nicht erfolgreich. In der 488 Seiten langen Klageschrift von Epic Games werden nun mehrere Gründe angeführt, warum der Oberste Gerichtshof sich mit dem Fall befassen sollte, wobei der Schwerpunkt auf angeblichen Fehlern der Vorinstanzen und der Bedeutung des Falles liegt, da jede größere Änderung im App Store Hunderttausende von Entwicklern betreffen würde.

Der Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten nimmt nur einen Bruchteil der Fälle an, mit denen er jedes Jahr befasst wird. Ob Epics Fall angenommen wird, bleibt somit abzuwarten.