Apple vs. Motorola: Wichtiger Sieg für Apple, Motorola darf FRAND-Patente nicht für einstweilige Verfügung nutzen

27. Feb 2012 | 18:22 Uhr | 4 Kommentare

Apple hat am heutigen Montag und gleichzeitig 1. Tag des MWC 2012 in Barcelona, auf dem Android-Smartphones dominieren, einen wichtigen Etappensieg gegen Motorola einfahren können. Erinnert ihr euch noch an den 03. Februar 2012 ? An diesem Tag ließ Motorola ein Urteil aus 2011 vollstrecken und Apple war gezwungen den Verkauf des iPhone 4, iPhone 3GS und des iPad 2 WiFi+3G über den Apple Online Store zu stoppen. Zu Grunde lag ein Patent, welches zum GPRS Datenstandard gehört. Apple ging noch am gleichen Tag gegen die Entscheidung vor und legte Wiederspruch vor dem OLG Karlsruhe ein.

Apple gehe gegen die Verfügung vor, weil es Motorola mehrfach abgelehnt habe, das in Frage stehende Patent zu akzeptablen Bedingungen zu lizenzieren, obwohl es bereits vor sieben Jahren zu einem sogenannten Industrie-Patent erklärt worden sei.

Wenige Stunden später waren alle iOS-Geräte wieder über den Apple Online Store verfügbar. Am heutigen Tag gab es eine wichtige Entscheidung des OLG Karlsruhe und einen wichtigen Sieg für Apple. Für die Dauer des Berufungsverfahrens, darf Motorola gegen Apple für Standardpatente (FRAND) keine weitere einstweilige Verfügung beantragen. Ein deutliches Zeichen dafür, dass Apple in dem Berufungsverfahren recht erhalten dürfte. Apple hatte ein verbessertes Lizenzierungsangebot unterbreitet, welches das Gericht für angemessen erachtete. Motorola darf die hier zugrunde liegenden FRAND-Patente nicht für ein Verkaufsstopp von iPhone und iPad nutzen, da dies nach dem überarbeiteten Lizenzangebot von Apple gegen das Wettbewerbsrecht verstoßen wurde. Motorola würde sein Monopol missbrauchen.

Wie hoch Apples Angebot war, geht nicht hervor, zuletzt hatte Motorola 2,25 Prozent des Umsatzes jedes betroffenen iOS-Gerätes verlangt. Fraglich ist, ob Googles Strategie aufgeht, Motorola für 12,5 Milliarden US Dollar zu übernehmen. (via FOSS Patents)

4 Kommentare

  • Phoneman

    Bam, in your face Motorola, das ham die jetz von Google’s dreckigen Intrigen

    27. Feb 2012 | 18:28 Uhr | Kommentieren
  • Oli

    Sauber! Und bedeutet das nicht, dass auch Push dann bald wieder gehen dürfte? Oder ist das echt Motorola Monopol?

    27. Feb 2012 | 18:41 Uhr | Kommentieren
    • Macerkopf

      Das Push-Patent ist hiervon nicht betroffen.

      27. Feb 2012 | 18:47 Uhr | Kommentieren
  • Oli

    Okay danke, also weiter hoffen, dass Push bald wieder geht oder Apple eine neue Push Technologie entwickelt?

    27. Feb 2012 | 19:02 Uhr | Kommentieren

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