Das Tokyoer Bezirksgericht hat diese Woche in einem Patentfall zwischen Samsung und Apple zugunsten Apples entschieden: Samsung verletze demnach FRAND-Patente, um Verkaufsverbote gegen Apple zu erreichen. Das Gericht schob dieser Praxis nun einen Riegel vor. Samsung hatte auch versucht, eine gerichtliche Verfügung gegen den Verkauf des iPhone 4 zu erhalten. FRAND-Patente besti
Nicht nur mit Samsung steht Apple in Patentrechtsangelegenheiten vor Gericht, auch mit Motorola, Google und weitere Unternehmen gibt es Klärungsbedarf. Unabhängig davon steht nahezu jeder Mobilfunkanbieter mit seinen Mitbewerbern vor Gericht. In den USA steht ein Verfahren zwischen Apple und Motorola bevor, in dem es um Fair, Reasonable and Non-Discriminatory (FRAND) Standard-P
Wir haben lange nichts von der Patentfront gehört. Gut, dass es die Europäische Union und ihre zuständigen Kommissare gibt. Der Patentstreit zwischen der Google Tochter Motorola Mobility und Apple wird vor verschiedenen Gerichten ausgetragen. Nun erhält Motorola einen kleinen Dämpfer im Kampf gegen Apple. Austragungsort ist dieses Mal Deutschland bzw. Europa. Die EU hat den Ve
Mitte 2011 gab Google bekannt, dass der Suchmaschinenriese die Mobilfunksparte von Motorola für 12,5 Milliarden US Dollar übernehmen wird. Mitte 2012 wurde der Deal abgeschlossen. In erster Linie ging es Google um das beachtliche Patentportfolio, welches Motorola für die Mobilfunkbranche vorzuweisen hat. Zudem will angeblich Google mit Hilfe von Motorola nun ein sogenanntes &#
Wie die europäischen Wettbewerbshüter am heutigen Tag gegenüber mehreren Medienvertretern bekannt gegeben haben, wird die EU in Kürze die Ermittlungsergebnisse gegen Samsung wegen eines möglichen Patentmissbrauchs bekannt geben. Bereits im Februar 2012 hatte die Europäische Union ein Verfahren gegen Samsung eingeleitet, um zu untersuchen, ob der südkoreanische Hersteller dem W
Auch wenn die Intensität der Berichterstattung rund um irgendwelche Patentrechtsverfahren in den letzten Wochen glücklicherweise abgenommen hat, tauchen noch immer vereinzelte Meldungen mit Apple-Beteiligung vor Gericht auf. In einem jüngsten Fall hatte Apple der Google Tochter Motorola vorgeworfen, essentielle Mobilfunkpatente zu überhöhten Preisen zu lizenzieren. Apple wollt
Apple hat am heutigen Montag und gleichzeitig 1. Tag des MWC 2012 in Barcelona, auf dem Android-Smartphones dominieren, einen wichtigen Etappensieg gegen Motorola einfahren können. Erinnert ihr euch noch an den 03. Februar 2012 ? An diesem Tag ließ Motorola ein Urteil aus 2011 vollstrecken und Apple war gezwungen den Verkauf des iPhone 4, iPhone 3GS und des iPad 2 WiFi+3G über
Vor knapp einer Woche erreichten die aktuellen Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Motorola ihren vorläufigen Höhepunkt. Motorola ließ ein Urteil aus 2011 vollstrecken und Apple war gezwungen sein iPhone 4, iPhone 3GS und iPad 2 WiFi+3G aus dem Apple Online Store zu verbannen. Noch am gleichen Tag legte Apple Wiederspruch vor dem OLG Karlsruhe ein und der zuständige