Nokia unterstützt Apple und möchte eine einstweilige Verfügung gegen Samsung untermauern, um einen Verkaufsstopp für diverse Samsung Produkte zu erreichen. Der Antrag, der vergangenen Montag bei einem US-Gericht eingereicht wurde, ist unter Verschluss und kann derzeit nicht eingesehen werden.
Wie Reuters berichtet, argumentiert Nokia in dem zum Antrag befindlichen Begleitschreiben dahingehend, dass die zuständige Richterin falsch entschieden habe, da sie den Antrag seitens Apple auf eine einstweilige Verfügung gegen diverse Samsung Geräte abgelehnt habe.
Auch Nokia und Apple standen bereits vor Gericht. So verklagten die Finnen den iPhone-Hersteller im Jahr 2009 diverse Patente verletzt zu haben. Beide Unternehmen einigten sich und Apple zahlt Patentgebühren in unbekannter Höhe an Nokia.
Weiter heißt es in dem Bericht, dass Richter Lucy Koh dahingehend irrt, dass Apple einen sogenannten „causal nexus“ zwischen den betroffenen Patenten und der Nachfrage zum iPhone aufbauen muss, um einen Verkaufsstopp zu erreichen. Solch eine „Regel“ könnte weitreichende Schäden am Patentschutz in den Vereinigten Staaten Patentschutz verursachen, so Nokia.
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