Patentstreit: Diese Motorola-Schutzrechte soll Apple verletzen

| 14:59 Uhr | 9 Kommentare

Der Internetkonzern Google sicherte sich im Zuge der Übernahme von Motorola Mobility auch deren Patente. Grund genug, um mit einer Patentklage gegen den iPhone-Hersteller vorzugehen. Bei der internationalen Handelskommission ITC versucht der Weltmarktführer im Bereich der Suchmaschinen nun, einen Importstopp für nahezu alle Produkte von Apple zu fordern. Lediglich ein paar vereinzelte iPod-Modelle sind nicht davon betroffen.

Google klagt aktuell gegen Apple, möchte jedoch primär keine Schadenersatzsumme einfordern. Vielmehr geht es um ein Einfuhrverbot von Apple-Produkten in die USA, womit rein ökonomisch ein sehr großer Schaden für den iPhone-Hersteller entstehen würde. Es wird spekuliert, dass Umsätze in Höhe von gut 30 Milliarden US-Dollar im laufenden Quartal für Apple wegbrechen würden, wenn Google mit der Klage bei der ITC durchkommt. Diese Zahl ist nicht verwunderlich, denn Apple generiert in den USA rund 40 Prozent der Gesamteinnahmen.

Google übernahm nicht nur Motorola Mobility, sondern auch 17.000 bereits zugesprochene und 7.000 beantragte Patente. Im Fall, den die ITC nun verhandelt, geht es konkret um sieben Schutzrechte, die Apple verletzen soll. Im Prinzip drehen sich diese um Standortmeldungen, die Sprachsteuerung Siri sowie Benachrichtigungen per E-Mail und weitere Punkte. (via)

Im Detail sieht es folgendermaßen aus

  • Patent 6.493.673 beschreibt den Dialog interaktiver Dienste und zielt damit vor allem auf Siri ab, womit Google angeblich gute Chancen haben soll, sich gegen Apple durchsetzen zu können
  • Patent 7.007.064 Methode zur Synchronisation von E-Mails über Apples iCloud
  • Patent 7.383.983 Möglichkeit zum Stoppen einer Audiowiedergabe und zum Fortsetzen auf einem anderen Gerät
  • Patent 6.983.370 Instant Messaging-Verfahren, das mit dem iPhone begonnen und am Mac fortgesetzt werden kann
  • Patent 6.425.002 Apples Push-Benachrichtungssystem
  • Patent 5.922.047 Grundfunktionen zur Mediensteuerung mit dem iPhone
  • Patent 5.883.580 beschreibt das Versehen einer SMS mit einer geografischen Position

Kategorie: Apple

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9 Kommentare

  • Joshua

    Good luck Apple… wird schwierig da irgendwas zu gewinnen….

    22. Aug 2012 | 15:03 Uhr | Kommentieren
  • B7fk

    Dann gibt es weder iPhone noch Googletelefonzellen oder Samsung oder HTC oder was weiss ich, wer noch so mit im Bus sitzt.
    Dann haben die Amis vielleicht was Tolles und keiner braucht sich mehr den Kopf über neue Produkte zu zerbrechen ….

    Nur gut, dass diese Software- „Patente“ in Europa keine Anwendung finden.

    22. Aug 2012 | 15:17 Uhr | Kommentieren
  • Fu Man Shu

    Es sollte langsam mal jeder Konzern derer die an all den Klagen und Gegenklagen beteiligt sind einen ordentlichen Denkzettel bekommen, vielleicht fällt denen dann irgendwann endlich mal auf, dass diese Spielchen letztendlich auf den Rücken der eigenen Kunden ausgetragen wird.
    Das ganze ist sowas vom nervig, da fängt man an, sich die guten alten Zeiten von SMS und normaler Telefonie zurück zu wünschen.

    22. Aug 2012 | 15:26 Uhr | Kommentieren
    • B7fk

      Die Zeiten werden auch kommen.
      „Was sind 10.000 Rechtsanwälte auf dem Meeresgrund?“
      „Ein guter Anfang!“

      22. Aug 2012 | 15:40 Uhr | Kommentieren
  • B7fk

    auf SMS hat bestimmt auch irgendjemand ein Patent und auf mobile Telefonie, Fax, PC, überhaupt auf alles aus der Kommunikationssparte.
    Also zurück zur Buschtrommel … ach ne, geht ja auch nicht, haben bestimmt Indianer ein Patent drauf … auf Rauchzeichen auch. Sprache habe ich auch noch vergessen ….
    Warum schaffen die Ami nicht gleich alles Leben ab, da es gegen Patente und Persönlichkeitsrechte Dritter verstößt.
    Sprengen wir doch gleich den ganzen Planeten. Wir brauchen platz, da die Erde im weg ist für den Bau der intergalaktischen Autobahn ….

    22. Aug 2012 | 15:50 Uhr | Kommentieren
    • Highlaender

      Also immer ein Handtuch dabei haben! ;))

      22. Aug 2012 | 19:40 Uhr | Kommentieren
  • Nik

    langsam regen die Klagen echt auf. Konkurieren okay. aber sich gegenseitig das Geschäft kaputt machen, ist auch Schwachsinn. Gibt es keine Konkurrenz mehr und die Produkte werden schlechter.

    22. Aug 2012 | 16:54 Uhr | Kommentieren
  • Robert

    Ganz ehrlich – wenn ich Obama wäre dann würde ich mit einem Streich alle SOFTWAREPATENTE bzw. VERFAHRENSPATENTE für ungültig erklären und den Grundsatz des Patentes (Neue Erfindung, greifbar etc.) ähnliche dem UNO Projekt dazu endlich auch in den USA durchsetzen!

    Fertig!

    22. Aug 2012 | 18:14 Uhr | Kommentieren

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