Gericht: Samsung verletzte Apple Patente nicht vorsätzlich, keine Neuaufnahme des Verfahrens

| 10:10 Uhr | 3 Kommentare

Seit Monaten beschäftigen wir uns bereits mit zahlreichen Patentrechtsauseinandersetzungen zwischen Apple und Samsung. Im Sommer letzten Jahres urteilte ein Gericht in den USA „pro Apple“ und sprach gegen Samsung eine Strafzahlung von 1 Milliarde Dollar gegen Samsung aus.

Apple hielt die Zahlung jedoch für zu gering und sah es als erwiesen an, dass Samsung vorsätzlich gehandelt habe. Der Hersteller aus Cupertino beantragte eine höhere Strafe. Samsung hingegeben behauptete, dass die Geschworenen befangen waren und forderte die Neuaufnahme des Verfahrens.

“A new trial,” Koh wrote in the ruling, “would be contrary to the interests of justice.”

Nun hat Richterin Lucy Koh einen Schlussstrich gezogen. Auf der einen Seite sieht sie es als erwiesen an, dass Samsung nicht vorsätzlich gehandelt habe und auf der anderen Seite gibt es keine Gründe zur Wiederaufnahme des Verfahren. (via)

Kategorie: Apple

Tags: , ,

3 Kommentare

  • Justin

    Immer wieder dieses leidige Thema. Es nervt langsam.
    Man sollte aber auch den Sinn darin verstehen. Apple produziert und vermarktet nicht nur, Apple forscht, entwickelt, designed, analysiert und baut auch die Innovationen und Komponenten bis zu den fertigen Produkten.
    Das sich da einige Firmen (Samsung) was abgucken sollte bestraft werden und verboten sein.

    30. Jan 2013 | 10:20 Uhr | Kommentieren
  • Mike

    Aja Apple macht es aber genau so ;-)!

    30. Jan 2013 | 11:26 Uhr | Kommentieren
    • Jabba

      Das versteht er aber nicht… 🙂

      30. Jan 2013 | 14:51 Uhr | Kommentieren

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

iPhone X bestellen

Hier informieren

iPhone X bei der Telekom
iPhone X bei Vodafone
iPhone X bei o2

JETZT: iPhone X bestellen