iPad mini: US-Patentamt widerruft abgelehntes Markenzeichen

| 16:22 Uhr | 0 Kommentare

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Erst vor wenigen Tagen wurde bekannt, dass das US Patentamt (U.S. Patent and Trademark Office oder kurz USPTO) Apple die Anmeldung des Markenzeichens „iPad mini“ verweigert hatte. Die Einwände der Kommission lagen darin, dass die Bezeichnung iPad mini und im speziellen das „mini“ primär einen beschreibenden Charakter aufweist und der Begriff keine eigenständige Marke sei.

Blickt man auf den oben genannten Artikel und das zugehörige Datum (01. April) könnte man zu der Auffassung kommen, dass es sich um einen April-Scherz gehandelt hat, da das USPTO nun die Meinung um 180 Grad geändert hat.

Ohne Einspruch seitens Apple ist das US-Patentamt nun zu dem Ergebnis gekommen, dass die Ablehnung des iPad mini Markennamens zurück gezogen werden muss. Es scheint, dass das US-Patentamt nun iPad mini als Markenzeichen und als Erweiterung des bisherigen Marke „iPad“ anerkennt. In einem neuen Schreiben der Behörde heißt es, dass eine weitere Prüfung des Sachverhalts ergeben hat, dass die Ablehnung zurück gezogen werden muss. Die untersuchende Kommission entschuldigt sich bei Apple für eventuelle Unannehmlichkeiten.

The document also holds firm on the requirement that Apple add a disclaimer to its application noting that it only seeks to protect the term „mini“ when used as part of the „iPad mini“ name. The disclaimer would allow other companies to use the „mini“ term in their own product names.

Allerdings gibt es eine kleine Einschränkung. Apple muss seiner Webseite einen kleinen Zusatz hinzufügen, dass der Begriff „mini“ nur im unmittelbaren Zusammenhang mit „iPad mini“ geschützt ist. Dieser Disclaimer erlaubt es anderen Firmen den Begriff „mini“ bei ihren eigenen Produkten zu verwenden. (via)

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