Apple erwirkt Verkaufsverbot für ältere Samsung Geräte

| 12:32 Uhr | 0 Kommentare

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Für Apples und Samsungs Anwälte war es gestern ein arbeitsreicher Tag. Der Hersteller aus Cupertino erwirkte ein US-Importverbot für ältere Samsung Geräte (u.a. Galaxy SII und Galaxy Tab). Ein Streit der 2011 begann, geht somit in die nächste Runde. Während sich Apple hinsichtlich der Entscheidung erfreut zeigte, war Samsung sehr enttäuscht.

Die U.S. International Trade Commission (ITC) gab am gestrigen Tag ihre Entscheidung bekannt, dass bestimmte Samsung Produkte zwei Apple Patente verletzen und somit ein Verkaufsverbot ausgesprochen wird. Bei dem einen Patent handelt es sich um das sogenannte Steve Jobs Patent (Multi-Touch-Patent) und bei dem zweiten Patent handelt es sich um eine Technologie, die erkennt, wenn ein Kopfhörer mit einem Gerät verbunden ist. Für vier weitere von Apple vorgebrachte Patente sah die Kommission keine Verletzung.

Apple äußerte sich gegenüber wie AllThingsD wie folgt

“With today’s decision, the ITC has joined courts around the world in Japan, Korea, Germany, Netherlands and California by standing up for innovation and rejecting Samsung’s blatant copying of Apple’s products,” Apple said. “Protecting real innovation is what the patent system should be about.”

Samsung zeigte sich enttäuscht, gab jedoch zu verstehen, dass dieses Verkaufsverbot nur ältere Geräte betrifft. Aktuelle Geräte haben bereits eine „Anpassung“ erhalten und sind nicht von einem Verkaufsverbot betroffen. Nun folgt die 60-tägige Einspruchsfrist des US-Präsidenten. Es ist jedoch unwahrscheinlich, dass Barack Obama pro Samsung urteilt. Vor wenigen Tagen gab es seit Jahren mal wieder ein Veto des Präsidenten, allerdings pro Apple. Das in zwei Monate startende Verkaufsverbot dürfte für Apple eher symbolisch sein und kaum Auswirkungen haben.

Kategorie: Apple

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