Als im Jahr 2011 die Firma Nortel aufgelöst und versteigert wurde, konnte sich das sogenannte „Rockstar Konsortium“ für 4,5 Mrd. US-Dollar ein riesiges Paket aus Patenten sichern. Hinter Rockstar stehen die Unternehmen Apple, Microsoft, BlackBerry, Ericsson und Sony. Sie gehen nun in den USA gerichtlich gegen Google, ASUSTek, HTC, Huawei, LG, Pantech und ZTE vor, welche allesamt Verwertungsrechte aus den Patenten (willentlich, so wird unterstellt) verletzen sollen.
Aus der Gesamtzahl der 6.000 einzelnen Patente hält Apple den Löwenanteil und damit wohl auch die interessantesten. Das Unternehmen hatte mit 2,6 Milliarden Dollar auch mehr als die Hälfte der Summe aufgebracht.
Die aktuelle Klage konzentriert sich auf sieben Patente rund um technische Lösungen für die Suchfunktionen, wie sie Google einsetzt. Erst im vergangenen Jahr war es zu einem Einvernehmen zwischen HTC und Apple gekommen, welches das Patentproblem lösen sollte. Offenbar reicht dieser Zehnjahresvertrag doch nicht so weit, als dass er alle strittigen Fragen geklärt hat.
Eine Niederlage würde Google am meisten schaden. Die Patente zielen sozusagen ins Herz des ganzen Mechanismus: Googles Android-System, das die Patente Rockstars verletzen soll. Neben Google sind auch Firmen wie Samsung, HTC und Huawei betroffen, da diese maßgeblich auf Android setzen.
Die Verhandlung wird vor einem ganz bestimmten Bezirksgericht in Texas geführt, das sich in der Vergangenheit einen Namen dafür gemacht hat, das Gesetz tendenziell zugunsten der Patentehalter auszulegen. (via)
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