Apple erneuert Antrag auf Samsung-Verkaufsstopp in den USA

| 16:33 Uhr | 0 Kommentare

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Die weltweiten Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung ziehen sich schon seit ein paar Jahren hin. Unter anderem gab es 2011 einen Rechtsstreit beider Unternehmen in den USA, bei dem Apple den Verkaufsstopp verschiedener Galaxy Smartphones und Tablet gefordert hatte.

Apple begründete seine Forderung unter anderem mit der Verletzung von drei Multitouch-Patenten (rubber-banding, tap to zoom und pinch to zoom). Richterin Lucy Koh verweigerte Apple jedoch die Forderung, da die Richterin nicht davon überzeugt war, dass Apple einen irreparablen Schaden erleidet, sollte Samsung die weiteren Produkte weiter verkaufen.

Letzten Monat entschied jedoch ein Berufungsgericht, dass Richterin Koh ihre Entscheidung neu überdenken muss. Nun hat Apple erneut einen Antrag auf den Verkaufsstopp einiger Samsung Produkte in den USA gestellt. In erster Linie geht es um Produkte, die im Jahr 2011 aktuell waren. Diese haben mittlerweile keine größere Bedeutung mehr. Am 31. Januar 2014 soll der Verkaufsstopp beginnen.

It’s important to focus on the asserted patents, not the accused products. Obviously, the products that are named in an April 2011 lawsuit (such as the Galaxy S II) are no longer commercially relevant. But Apple is seeking an injunction that would also cover „any other product not more than colorably different from an Infringing Product as to a feature found to infringe“ (which is consistent with the Federal Circuit’s TiVo v. EchoStar opinion).

Erst vor wenigen Wochen verlor Samsung sowohl in den USA als auch im Heimatland Südkorea ein Gerichtsverfahren. Ab Ende März 2014 wird ein weiteres Verfahren zwischen Apple und Samsung in den USA eröffnet. Es bleibt also noch wie vor spannend. (via)

Kategorie: Apple

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