Ericsson geht im LTE-Patentstreit gegen Apple in die Offensive

| 15:29 Uhr | 0 Kommentare

Der schwedische Technikkonzern Ericsson hat am Mittwoch in Texas gegen Apple eine Klage eingereicht, wie die Nachrichtenagentur Reuters berichtet. Darin geht es um Lizenzforderungen wegen eines LTE-Patents, welches von Ericsson stammt und das Apple nutzt, ohne die geforderten Gebühren zu entrichten.

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Apple hatte sich kurz zuvor an ein Gericht in Kalifornien gewandt, um sich gegen die Forderungen Ericssons zu wehren. Dazu müsste zunächst das in Frage stehende geistige Eigentum patentrechtlich anders eingestuft werden.

Apple: „Patent ausgelaufen“ – Ericsson besteht auf weiteren Zahlungen

Laut Ericsson sei die Lizenz, die Apple lange Zeit genutzt hatte, seit zwei Jahren ausgelaufen. Seitdem zahlt Apple nicht mehr und Ericsson habe sich vergebens um eine neue Übereinkunft bemüht. Das zuständige US-Bezirksgericht soll nun die Ansprüche Ericssons klären.

Apple vertritt den Standpunkt, dass die genutzte Technologie nicht zu den essenziellen Mobilfunkstandards zählt und insofern frei zugänglich ist. Ericsson hingegen beharrt auf seinem fortgesetzten Lizenzrecht.

Ericsson ist wichtiger Patenthalter in der Mobilfunkindustrie

Ericsson ist der weltweit größte Hersteller von Mobilfunknetzwerktechnik und rangiert damit noch vor Huawei und Nokia. Die Aufwendungen des Konzerns für Forschung und Entwicklung seien groß gewesen und rechtfertigen die Ansprüche an Apple, das einen Anteil seiner Einnahmen aus der Nutzung der Ericsson-Technik abgeben soll.

Im letzten Jahr hat eine vergleichbare Klage dazu geführt, dass Samsung 650 Millionen Dollar an Lizenzgebühren an den schwedischen Hersteller zahlte. Von Apple verlangt Ericsson zwischen 250 und 750 Millionen Dollar jährlich.

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