Steuernachzahlung: Apple zahlt erste Rate – EU erwägt Klage gegen Irland zurückzuziehen

Die Europäische Kommission erwartet bekanntlich, dass Irland Apples Steuernachzahlung in Höhe von 13 Milliarden Euro einfordert. Daraus wurde bisher bekanntlich nichts. Nachdem die Europäische Kommission juristische Schritte eingeleitet hatte, kündigte Irland an, die Gelder im Mai einzufordern, was nun auch geschehen ist.

Erste Zahlung besänftigt EU

Finanzminister Paschal Donohoe informierte Reuters, dass die erste Zahlung für Apples Steuernachzahlung auf ein Treuhandkonto erfolgt sei. Während ein Betrag von 1,5 Milliarden Euro vom Minister bestätigt wurde, ist derzeit nicht bekannt, wann der Rest der fälligen Steuern gezahlt wird. Weiterhin berichtet Bloomberg, dass die Europäische Kommission erwägt, ihre Klage gegen die irische Regierung, wegen einer nachlässigen Einforderung der Steuerzahlung, einzustellen. So heißt es in einem Schreiben von der Europäischen Union:

„Wir stehen weiterhin in engem Kontakt mit den irischen Behörden und hoffen, dass die Rückforderung der rechtswidrigen Beihilfen so bald wie möglich abgeschlossen ist. […] Damit könnten wir auch das laufende Verfahren vor dem EU-Gerichtshof gegen Irland wegen Nichtumsetzung der Entscheidung der Kommission vom August 2016 einstellen.“

Apple lässt seit Jahrzehnten einen großen Teil seines internationalen Geschäfts über Irland laufen. Dementsprechend zeigte sich die Regierung von der aufgezwungenen Steuernachzahlung wenig begeistert und ließ die ursprüngliche Frist verstreichen, was wiederum die EU-Kommission verärgerte. Auch wenn die erste Zahlung nun erfolgte, so ist Apple immer noch nicht von der Steuernachzahlung überzeugt. So hatte Apple bemängelt, dass der Europäischen Kommission bei der Berechnung der Nachzahlung „fundamentale Fehler“ unterlaufen sind, weswegen man in Berufung bei den höchsten Gerichten der Europäischen Union gehen will.