Apple vs. Qualcomm: Richter lehnt Antrag auf iPhone-Importstopp ab

Im Rahmen des laufenden Rechtsstreits zwischen Apple und Qualcomm hat ein US-Handelsrichter nun den Antrag von Qualcomm auf ein Einfuhrverbot für bestimmte iPhone-Modelle abgelehnt. Wie Reuters berichtet, erklärte der Richter, dass einige iPhone-Modelle zwar ein Qualcomm-Patent verletzen, ein Importverbot aber gegen bestimmte Faktoren verstoßen würde.

Kein iPhone-Importstopp in den USA

Ein Richter der US-Handelskommission (ITC) stellte fest, dass ausgewählte iPhone-Modelle ein Qualcomm-Patent im Zusammenhang mit einer Power-Management-Technologie verletzen. Der Richter fügte jedoch hinzu, dass „Faktoren des öffentlichen Interesses“ dem Antrag von Qualcomm auf ein Einfuhrverbot entgegenstehen und entschied sich somit gegen einen Importstopp.

Apple vermeldete daraufhin, dass man „froh“ sei, dass die Handelskommission Qualcomm davon abgehalten habe, zu versuchen, „den Wettbewerb zu schädigen und Innovatoren und US-Verbrauchern zu schaden“. Unterdessen fühlt sich Qualcomm bestätigt, beschwert sich jedoch nun, dass das angestrebte Importverbot nicht umgesetzt wird:

„Es macht keinen Sinn, dann zuzulassen, dass die Verletzung fortgesetzt wird, indem ein Einfuhrverbot verweigert wird. Das steht im Widerspruch zum ITC-Mandat, amerikanische Innovatoren zu schützen.“

Qualcomm hatte die ITC aufgefordert, die Einfuhr der Modelle AT&T und T-Mobile iPhone 7, iPhone 7 Plus, iPhone 8, iPhone 8 Plus und iPhone X zu verbieten. Diese Modelle verwenden alle Intels LTE-Chip. Ein Verbot für Geräte mit einem Qualcomm LTE-Chip wurde nicht gefordert. Angeblich wollte Qualcomm mit dem begrenzten Ausschluss sicherstellen, dass der Antrag erfolgreicher ist.