Verkaufsverbot in Deutschland: Qualcomm fordert Geldbuße wegen Weiterverkaufs von iPhones

Wenige Tage vor Weihnachten urteilte das Landgericht München, dass Apple mit einer bestimmten Hardware Komponente in seinen iPhones ein Patent von Qualcomm verletzt. Laut dem Urteil darf Apple bestimmte iPhone-Modelle in Deutschland nicht mehr anbieten. Wie Bloomberg nun berichtet, hat Qualcomm beim deutschen Gericht eine Geldbuße von Apple gefordert, da man der Meinung ist, dass Apple das Verkaufsverbot nicht vorschriftsgemäß umsetzt.

Qualcomm fordert „erhebliche Geldbußen“

Das iPhone-Verkaufsverbot bezieht sich auf das iPhone 7, iPhone 8 und iPhone X. Apple geht davon aus, dass das Verkaufsverbot nur Apple selbst betrifft und nahm die betroffenen Modelle aus seinem Online Store und stellte später den Verkauf auch in den lokalen Apple Stores ein. Qualcomm hingegen verlangt, dass die Modelle auch nicht mehr über Apples Handelspartner angeboten werden. Um dieser Ansicht Nachdruck zu verleihen, fordert Qualcomm nun von einem deutschen Gericht, dass Apple mit einer Geldstrafe zur Kooperation gezwungen wird.

Qualcomm General Counsel Donald Rosenberg ist der Meinung, dass sich Apple „absichtlich“ dem Gerichtsbeschluss widersetzt und weiterhin iPhones in einigen Geschäften verkauft. So bemängelt er, dass sich das Unternehmen „offensichtlich“ nicht „an die einstweilige Verfügung gebunden“ fühlt. Deswegen fordert Rosenberg, dass „erhebliche Geldbußen verhängt werden, um das zu kontrollieren“.

Um die Nichteinhaltung der Verordnung zu beweisen, verwies Qualcomm auf eine Pressemitteilung vom Dezember. Hier verkündete Apple, dass das iPhone 7 und iPhone 8 zwar nicht mehr in den eigenen Einzelhandelsgeschäften angeboten werden, die Geräte jedoch weiterhin bei Drittanbietern erhältlich sein werden.

Apple und Qualcomm befinden sich derzeit an vielen Fronten in einem erbitterten Rechtsstreit. Apple ist überzeugt, dass Qualcomm seine „Monopolstellung“ missbraucht, um überhöhte Lizenzgebühren für seine Modem-Chips zu erheben. Zudem steht Qualcomm weltweit unter Beschuss. Mehrere Kartellbehörden untersuchen, inwiefern Qualcomm seine marktbeherrschende Position ausnutzt. Qualcomm hatte im Gegenzug unter anderem mit einer Reihe von Klagen bezüglich mehrerer Patentverletzungen reagiert.