Landgericht München: Apple verletzt Qualcomm-Patent – Verkaufsverbot theoretisch möglich (Update: Apple Statement)

| 17:15 Uhr | 0 Kommentare

Die Patentstreitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm erinnern uns mittlerweile an den Streit, den Apple jahrelang mit Samsung ausgetragen hat. Apple und Qualcomm kämpfen an mehreren Fronten gegeneinander und nun liegt ein neues Urteil des Landgerichts München vor.

Landgericht München: Apple verletzt Qualcomm-Patent

Das Landgericht München hat heute geurteilt, dass Apple mit einer bestimmten Hardware Komponente in seinen iPhones ein Patent von Qualcomm verletzt. Wie der vorsitzende Richter Matthias Zigann zu verstehen gab, dürfe Apple alle iPhone-Modellen, in den die Komponenten verbaut ist nicht mehr anbieten.

Reuters schreibt weiter

Dass Urteil könne vorläufig vollstreckt werden, falls Qualcomm beim Gericht als Sicherheit 668 Millionen Euro für jeweils einzelne Bestandteile des Urteils hinterlege. Es stehe Qualcomm frei, sich dafür oder dagegen zu entscheiden, sagte der Richter. Derartige Sicherheitsleistungen sind bei Gerichtsurteilen für den Fall vorgesehen, dass ein Beteiligter trotz eines solchen Etappensiegs den Prozess in einer höheren Instanz doch noch verliert und dann seinerseits Schadenersatz zahlen muss. Denn das Urteil ist nicht rechtskräftig, sondern kann beim Oberlandesgericht angefochten werden, wie der Richter sagte.

Wir gehen davon aus, dass sich Apple zur Wehr setzen und die nächst höhere Instanz einschalten wird. Erst kürzlich gab es in China ein Gerichtsurteil zu Gunsten Qualcomms. Daraufhin hatte Apple ein iOS-Update veröffentlicht, um die Vorwürfe zu „umschiffen“ und aus der Welt zu räumen. Damit gibt sich Qualcomm allerdings nicht zufrieden. Bein den Streitigkeiten zwischen Apple und Qualcomm geht es nicht etwas um „Kleckerbeträge“, sondern um mehrere Milliarden Dollar. So wirft Apple Qualcomm unter anderem vor, Patente zu nicht fairen Bedingungen zu lizenzieren. Dabei ist Apple übrigens nicht das einzige Unternehmen, welches sich gegen Qualcomm zur Wehr setzt. Zuletzt hieß es, dass Apple in den kommenden Jahren eigenen Modem-Chips entwickeln wird, um unabhängiger von Qualcomm zu werden.

Update 17:14 Uhr: Gegenüber den Kollegen von CNBC hat Apple folgendes Statement abgegeben.

„Die Kampagne von Qualcomm ist ein verzweifelter Versuch, von den wirklichen Problemen zwischen unseren Unternehmen abzulenken. Ihre Taktik in den Gerichten und im Geschäftsalltag schadet der Innovation und den Verbrauchern. Qualcomm verlangt erhebliche Lizenzgebühren, die auf der Arbeit beruhen, die sie nicht geleistet haben.

Sie werden von Regierungen auf der ganzen Welt wegen ihres Verhaltens untersucht. Wir sind natürlich enttäuscht von diesem Urteil und wir wollen Rechtsmittel einlegen. Alle iPhone-Modelle stehen Kunden über Mobilfunkanbieter und Händler an 4.300 Standorten in ganz Deutschland zur Verfügung. iPhone 7 und iPhone 8 werden in den 15 Einzelhandelsgeschäften von Apple in Deutschland nicht erhältlich sein. iPhone XS, iPhone XS Max und iPhone XR werden in allen unseren Stores verfügbar bleiben. „

Kategorie: Apple

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