Apple sieht sich in dem von Spotify ausgelösten EU-Kartellverfahren mit weiteren Klagen konfrontiert

| 19:27 Uhr | 0 Kommentare

Wie Reuters berichtet, wird Apple in der Europäischen Union mit weiteren kartellrechtlichen Vorwürfen konfrontiert, die im Zusammenhang mit einer von Spotify ausgelösten Untersuchung zum Musik-Streaming stehen.

Apple drohen weitere kartellrechtliche Maßnahmen

Im April 2021 entschied die Europäische Kommission, dass Apple im Zusammenhang mit dem App Store gegen EU-Gesetze verstoßen hat. Die Entscheidung wurde jedoch als „vorläufige Schlussfolgerung“ bezeichnet, und nun hat es den Anschein, dass die Kartellermittler weitere Anklagen erheben wollen.

Die Untersuchung der EU geht auf eine ursprüngliche Beschwerde von Spotify zurück. Die Beschwerde bezog sich zum Teil auf die Behauptung, Apple verhindere auf unfaire Weise die Nutzung von Zahlungssystemen Dritter, was nach dem geplanten Gesetz über digitale Märkte (DMA) illegal wäre. Nach Angaben von Reuters werden weitere (nicht näher spezifizierte) kartellrechtliche Untersuchungen im Fall gegen Apple in den kommenden Wochen erhoben. Die Anklage wird in einer so genannten ergänzenden Erklärung aufgeführt, was oft bedeutet, dass die Ermittler neue Beweise haben.

Das DMA ist noch nicht in Kraft getreten, doch die für Kartellrecht zuständige EU-Kommissarin Margrethe Vestager geht davon aus, dass das Gesetz bis Oktober 2022 in Kraft treten wird. Doch selbst dann haben Apple und andere betroffene Unternehmen möglicherweise noch zwei oder mehr Jahre Zeit, um die Vorschriften zu erfüllen. Unternehmen, die gegen die Kartellvorschriften verstoßen, können mit einer Geldstrafe von bis zu 10 Prozent ihres weltweiten Umsatzes belegt werden.

Kategorie: Apple

Tags: ,

0 Kommentare

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht.