EU-Pläne zur Regulierung von Apple und anderen Unternehmen auf Frühjahr 2023 verschoben

Neue kartellrechtliche Vorschriften in der Europäischen Union, die Apple und andere Unternehmen zu weitreichenden Änderungen zwingen könnten, werden nun voraussichtlich Anfang 2023 in Kraft treten. Zuvor hatte die EU geplant, die Vorschriften im Herbst umzusetzen.

Vorbereitungen zur Durchsetzung neuer Regeln laufen

Die Vorschriften sind Teil des Digital Markets Act (DMA), eines Vorschlags zur Einführung neuer Regeln, die den Einfluss der großen Technologiekonzerne eindämmen sollen. Im Fall von Apple könnte der DMA das Unternehmen dazu zwingen, größere Änderungen am App Store, iMessage und mehr vorzunehmen.

„Die DMA wird im nächsten Frühjahr in Kraft treten, und wir bereiten uns auf die Durchsetzung vor, sobald die ersten Anmeldungen eingehen“, sagte Vestager am Donnerstag in einer Rede in Berlin.

Einige der geforderten Änderungen an Apples Geschäftsmodell könnten darin bestehen, das Unternehmen zu zwingen, Nutzern das Herunterladen von Apps von außerhalb des App Store zu erlauben. Neuere Ergänzungen des DMA könnten Apple dazu verpflichten, iMessage und FaceTime mit anderen Kommunikationsplattformen wie WhatsApp kompatibel zu machen.

Vor heute war nicht bekannt, wann genau die Durchsetzung nach der Verabschiedung des Vorschlags in Kraft treten würde. Die EU-Gesetzgeber haben den DMA im März vorläufig gebilligt. Das Europäische Parlament und der Europäische Rat müssen den Rechtsvorschriften noch endgültig zustimmen, bevor sie in Kraft treten können. Große Technologieunternehmen, die die Kriterien für die Einstufung als „Gatekeeper“ erfüllen, müssen ihren Status innerhalb von drei Monaten nach Inkrafttreten der Verordnung bei der Europäischen Kommission anmelden, und die EU muss die Einstufung eines Gatekeepers innerhalb einer weiteren Frist von zwei Monaten bestätigen.

(via TechCrunch)