Berufungsgericht ermöglicht Apple Aufschub im App Store Rechtsstreit

Apple wurde eine Berufung vor dem Obersten Gerichtshof der USA bewilligt, um eine frühere Entscheidung bezüglich der App Store Regeln zu revidieren. Dies erlaubt dem Tech-Giganten, jegliche Änderungen an den Regeln bis zur Anhörung vor dem Obersten Gerichtshof aufzuschieben. In dem Rechtsstreit mit Epic Games geht es um den Vorwurf wettbewerbswidriger Praktiken von Apple und um die Handhabung von In-App-Käufen durch das Unternehmen.

Apple vs. Epic Games

Apple hat kürzlich einen Antrag erwirkt, der unmittelbare Änderungen an den „Anti-Steering“-Regeln des App Store verhindert. Dies bedeutet, dass es Entwicklern vorübergehend untersagt ist, Kunden auf Kaufalternativen außerhalb des App Store umzuleiten. Die Entscheidung räumt Apple eine 90-tägige Frist ein, so dass das Unternehmen Zeit hat, beim Obersten Gerichtshof Berufung einzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

Diese Angelegenheit ist ein Ableger eines Rechtsstreits, der 2020 zwischen Apple und Epic Games, dem Schöpfer von Fortnite, begann. Der Streit drehte sich darum, dass Epic Games gegen die Richtlinien des App Store verstoßen hatte, indem der Entwickler eine externe Methode zum Kauf einer digitalen Währung einführte. Daraufhin schloss Apple Fortnite aus dem App Store aus. Epic Games reagierte, indem man Apple monopolistische und wettbewerbswidrige Praktiken vorwarf.

Rechtsstreit geht in die nächste Runde

Das ursprüngliche Urteil in diesem Fall fiel für keine der beiden Parteien besonders günstig aus. Der Richter entschied zwar, dass Apple nicht gegen die Kartellgesetze verstoßen hatte, doch wurde das Unternehmen angewiesen, einige seiner App Store Regeln zu überarbeiten. Insbesondere wurde Apple angewiesen, seine Richtlinien für In-App-Käufe zu lockern und den Entwicklern zu gestatten, die Nutzer auf Zahlungsmöglichkeiten außerhalb der Apps umzuleiten.

Apple hatte erklärt, dass die Umsetzung dieser Änderungen das empfindliche Gleichgewicht zwischen Entwicklern und Kunden, das der App Store bietet, stören würde. Das Unternehmen argumentierte, dass diese Anpassungen zu irreparablem Schaden für Apple und seine Kunden führen würden. Außerdem sei zusätzliche Zeit erforderlich, um die komplizierten und sich schnell ändernden rechtlichen, technologischen und wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Änderungen zu berücksichtigen.

Als Reaktion auf die jüngste Entscheidung, die es Apple erlaubt, die Änderungen zu verzögern, äußerte Epic Games seinen Unmut. Das Unternehmen kritisierte Apples Argumente und kündigten an, dass sie eine entsprechende Anhörung vor dem Obersten Gerichtshof beantragen werden.

Nach derzeitigem Stand hat Apple laut The Verge eine Frist von 90 Tagen, um beim Obersten Gerichtshof Berufung einzulegen. Entscheidet sich das Gericht für eine Anhörung des Falls, muss Apple die Änderungen im App Store erst nach einer endgültigen Entscheidung umsetzen. Lehnt das Gericht ab, muss Apple die vorgeschriebenen Änderungen vornehmen.