Apple vs. Epic Games: App Store Regeln müssen laut Gericht erst einmal nicht geändert werden

Der Supreme Court der USA hat einen Antrag von Epic Games abgelehnt, Apple zu zwingen, seine App Store-Regeln zu ändern, bevor das Berufungsverfahren abgeschlossen ist. Apple hatte seinen Fall gegen Epic Games überwiegend gewonnen, wurde jedoch angewiesen, seine „Anti Steering“-Praktiken des App Store zu ändern, woraufhin das Unternehmen das Urteil angefochten hatte.

Die „Anti-Steering“-Regeln und der Weg zum Supreme Court

Die Angelegenheit ist ein Ableger eines Rechtsstreits, der im Jahr 2020 zwischen Apple und Epic Games, dem Schöpfer von Fortnite, begann. Der Streit drehte sich darum, dass Epic Games gegen die Richtlinien des App Store verstoßen hatte, indem der Entwickler eine externe Methode zum Kauf einer digitalen Währung einführte. Daraufhin schloss Apple Fortnite aus dem App Store aus. Epic Games reagierte, indem man Apple monopolistische und wettbewerbswidrige Praktiken vorwarf.

Mit dem ursprünglichen Urteil in diesem Fall war keine der beiden Parteien vollends zufrieden. Das Gericht entschied zwar, dass Apple nicht gegen die Kartellgesetze verstoßen hatte, doch wurde das Unternehmen angewiesen, einige seiner App Store-Regeln zu überarbeiten. Insbesondere wurde Apple angewiesen, seine Richtlinien für In-App-Käufe zu lockern und den Entwicklern zu gestatten, die Nutzer auf Zahlungsmöglichkeiten außerhalb der Apps umzuleiten, was Apples „Anti Steering“-Regeln bisher verhindert hatten.

Apple hat kürzlich einen Antrag erwirkt, der unmittelbare Änderungen an den „Anti-Steering“-Regeln des App Store verhindert. Apple hatte erklärt, dass die Umsetzung dieser Änderungen das empfindliche Gleichgewicht zwischen Entwicklern und Kunden, das der App Store bietet, stören würde. Das Unternehmen argumentierte, dass diese Anpassungen zu irreparablem Schaden für Apple und seine Kunden führen würde. Außerdem sei zusätzliche Zeit erforderlich, um die komplizierten und sich schnell ändernden rechtlichen, technologischen sowie wirtschaftlichen Auswirkungen dieser Änderungen zu berücksichtigen. Die folgende Entscheidung des Berufungsgerichts räumte Apple eine 90-tägige Frist ein, so dass das Unternehmen Zeit hat, beim Supreme Court Berufung einzulegen und eine Anhörung zu beantragen.

Als Reaktion auf die Entscheidung, die es Apple erlaubt, die App Store-Änderungen zu verzögern, äußerte Epic Games seinen Unmut und legte Einspruch ein, doch die zuständige Richterin Elena Kagan lehnte laut Bloomberg Law den Antrag ab. Den Grund für die Ablehnung nannte die Richterin nicht.

Damit kann Apple die Änderungen im App Store zumindest weiterhin temporär vermeiden. Das Unternehmen muss jedoch noch seinen Berufungsantrag beim Supreme Court einreichen. Falls der Supreme Court den Fall nicht anhören wird, müsste die Regeländerung sofort umgesetzt werden.