Apple vs. Samsung: europaweiter Verkaufsstopp des Samsung Galaxy Tab 7.7, Schadenersatzforderung in Höhe von 2,5 Milliarden Dollar in den USA

| 16:33 Uhr | 0 Kommentare

Apple hat im Streit mit seinem direkten Konkurrenten, Zulieferer und Dauerstreit-Pendant einen weiteren Sieg vor Gericht einfahren können. Am heutigen Dienstag sprach das Düsseldorfer Oberlandesgericht einen europaweiten Verkaufsstopp gegen das Samsung Galaxy Tab 7.7 aus.

Doch auch eine kleine Schlappe musste Apple hinnehmen. Nachdem Apple im vergangenen Jahr eine einstweilige Verfügung sowie ein Verkaufsverbot gegen das Samsung Galaxy Tab 10.1 erwirken könnte, brachte der südkoreanische Hersteller das Samsung Galaxy Tab 10.1N als Alternative ins Rennen. Auch hier versuchte Apple ein bundesweites Verkaufsverbot zu erreichen, scheiterte jedoch mit dem Versuch.

Das Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 7.7 gilt europaweit, da der 20. Zivilsenat des Oberlandesgerichts davon ausgeht, dass die deutsche Samsung-Tochter als europäische Niederlassung einzustufen sei. Zumindest erwecke die Samsung Tochter den Anschein, dass sie für den Mutterkonzern handele.

Zudem wurde nun bekannt, dass Apple in den USA mehr als 2,5 Milliarden US Dollar Schadenersatz von Samsung fordert. Die Gerichtsunterlagen deuten daraufhin, dass Apple 24 Dollar pro Gerät für alle Patent- und Design-Rechte für die rechtmäßige Nutzung seines intellektuellen Eigentums haben will. Zusätzlich könnten pro Gerät noch einige Dollar für weitere Patentverletzungen hinzukommen. 2,02 Dollar sind es z.B. pro Gerät wenn es eine Funktion beherrscht, bei der ein Bildschirm-Inhalt automatisch zurückspringt, wenn er per Fingerzeig zu weit gezogen wurde (Gummiband-Effekt). (via)

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