iTC: Apple verletzt Samsung Patent, Importverbot für ältere Geräte möglich

| 12:43 Uhr | 0 Kommentare

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Samsung konnte vor Gericht einen unerwarteten Erfolg erzielen. Die ITC (International Trade Commission), oder zu deutsch US Handelskommission, gab eine Entscheidung bekannt, dass Apple gegen ein Samsung Patent verstößt.

Laut dieser aktuellen Entscheidung verstoßen das iPhone 4 (AT&T Modell), iPhone 3GS (AT&T Modell), iPhone 3G (AT&T Modell), iPad 3G (AT&T Modell) und das iPad 2 3G (AT&T Modell) gegen das 348er Patent von Samsung. Es geht zwar „nur“ um ältere Geräte, doch ein mögliches Importverbot steht im Raum. Diese Entscheidung kann nur vom Weißen Haus oder dem Court of Appeals for the Federal Circuit überstimmt werden.

In gleicher Angelegenheit hatte die Handelskommission vor einiger Zeit erst entschieden, dass Apple nicht gegen die betroffenen Patente verstößt. Allerdings konnte Apple die ITC in zweiter Instanz nicht davon überzeugen, dass es sich um ein FRAND Patent handelt, welches von Samsung zu fairen Bedingungen lizenziert werden muss. Einer angemessenen Lizenzgebühr soll Samsung nicht zugestimmt haben.

Apple zeigte sich enttäuscht, dass die ITC die frühere Entscheidung aufgehoben hat. Laut Apple Pressesprecherin Kristin Huguet hat die Entscheidung keine Auswirkungen auf die Verfügbarkeit der betroffenen Geräte in den USA. Samsung habe eine Strategie genutzt, die vor zahlreichen Gerichten weltweit abgelehnt wurde. Samsung versucht den Verkauf bestimmter Geräte zu stoppen, in dem das Unternehmen keine angemessenen Lizenzgebühren verlangt. Apple will in Berufung gehen.

Samsung hingegen begrüßte de Entscheidung und gab an, dass Apple auf Samsung Patente setzt ohne Abgaben zu zahlen. (via)

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