Patentstreitigkeiten: „pinch to zoom“ möglicherweise ungültig, Microsoft, Intel, Oracle und AT&T helfen Apple

| 16:58 Uhr | 3 Kommentare

apple_vs_samsung

In den vergangenen Monaten haben wir uns mehr oder weniger regelmäßig mit Apples Patentrechtsstreitigkeiten auseinander gesetzt und es sieht nicht so aus, als ob sich dies in den kommenden Monaten großartig ändern wird. Gefühlt steht jeder Mobilfunkanbeiter mit jedem Mitbewerber vor Gericht und auch Apple mischt ordentlich mit.

Am heutigen Montag haben wir zwei Informationen aus der Patentrechtsszene für euch. Eins der Patente, die Apple im Streit gegen Samsung anführt ist das sogenannte „pinch to zoom“ Patent. Mit einer Zwei-Finger-Geste können Inhalte auf dem Display vergrößert und verkleinert werden. Genau dieses Patent hält das US Patent- und Markenamt für ungültig. Es heißt, dass die 21 Ansprüche aus derm 915er Patent nicht patentiert werden können.

Noch ist nicht aller Tage Abend. Noch befindet sich das USPTO in einem Prüfungsverfahren (hier gibt es Teil 1 des Verfahrens). Apple hat zwei Monate Zeit, um auf die Einschätzung des US Patentamts zu reagieren. Final ist die Entscheidung noch lange nicht. Auch das „rubber band“ Patent wurde seitens des USPTO mehrfach für ungültig erklärt, um schlussendlich doch in Teilbereichen bestätigt zu werden.

Im Juni dieses Jahres entschied die ITC (International Trade Commission), oder zu deutsch US Handelskommission, zugunsten von Samsung. Ihrer Einschätzung nach verstößt Apple gegen ein Samsung Patent. Betroffen vom Importverbot sind das iPhone 4 (AT&T Modell), iPhone 3GS (AT&T Modell), iPhone 3G (AT&T Modell), iPad 3G (AT&T Modell) und das iPad 2 3G (AT&T Modell). Diese sollen gegen ds 348er Patent von Samsung verstoßen.

Apple zeigt sich enttäuscht, da es sich bei dem betroffenen Patent um ein FRAN Patent handelt, welches von Samsung zu fairen Bedingungen lizenziert werden muss. Einer angemessenen Lizenzgebühr soll Samsung nicht zugestimmt haben.

Nun bekommt Apple Unterstützung von Microsoft, Intel, Oracle und AT&T. Alle vier Unternehmen argumentieren dahingehend, dass es nicht sein kann, dass Samsung ein FRAND Patent für ein Importverbot ausnutzt. Vor wenigen Tagen hatte sich bereits Verizon an US Präsident Barack Obama in dieser Angelegenheit gewendet, um Apple zu unterstützen. (via 1, 2)

Kategorie: Apple

Tags: , , ,

3 Kommentare

  • martin

    es hilft alles nichts. weil apple es eben auch geklaut hat.
    schon das mit dem rubber band patent hat nicht geklappt.
    pinch to zoom wird auch nicht der genauen prüfung standhalten können.
    bei FRAND patenten ist das verhalten von samsung die übliche taktik. machen alle so.

    29. Jul 2013 | 22:50 Uhr | Kommentieren
    • MrUNIMOG

      Du verstehst offensichtlich den Sinn von FRAND-Patenten nicht.

      Verstehst du eigentlich überhaupt irgendwas?

      02. Aug 2013 | 14:27 Uhr | Kommentieren
  • Appster

    Und schon wieder martin! Das gerade die größten Idioten (wer das für eine Beleidigung hält, mal martins andere Kommentare unter anderen Artikeln durchlesen) nie müde werden, ist wirklich bedauerlich.
    Google hat das Patent über den App Drawer, ziemlich alle Gesten und für den App Store verletzt, wie anzunehmen ist. Samsung verletzt das Patent über die Universalsuche sowie Software- und Hardware-Guidelines. Wer klaut jetzt von wem? Das ganze Android OS ist geklaut im Design, für die Samsung-Geräte gilt das nicht minder. Alles kopiert/geklaut. Du hast ausnahmsweise recht, alle klauen, das ist leider die Branche. Einige mehr, einige weniger. Deswegen ist es ja uch eigentlich ein Widerspruch in sich, dass du Apple hier als Buhmann darstellst. Habe ohnedies nichts anderes von dir erwartet.

    30. Jul 2013 | 17:02 Uhr | Kommentieren

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.

iPhone X bestellen

Hier informieren

iPhone X bei der Telekom
iPhone X bei Vodafone
iPhone X bei o2

JETZT: iPhone X bestellen