Schlechte Nachrichten für Samsung und Google: „Steve Jobs Patent“ bestätigt und gültig

| 22:20 Uhr | 2 Kommentare

Im Dezember 2012 wurde das sogenannte Steve Jobs Patent für iPhone vorläufig für ungültig erklärt. Das Patent mit der Nummer 4.479.949 sollte erneut geprüft werden, bevor es Apple in zahlreichen Patentrechtsstreitigkeiten nutzen darf und dies möglicherweise immense Auswirkungen (Verkaufsverbote etc.) in der Branche hat.

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Das 364-seitige Patent (293 Seiten nur mit Zeichnungen) datiert aus September 2006 und beinhaltet viele Details zum Original iPhone. Es umschreibt ein Multi-Touch-Display, Nutzereingaben, Benutzerführung und vieles mehr. Steve Jobs ist als erster von 24 Erfindern erwähnt.

Wie Patent-Experte Florian Müller von FossPatents angibt, ist das Steve Jobs Patent nun stärker denn je. Das US Patent- und Markenamt hat das Patent bestätigt. Alle 20 Unterpunkte des Patents sind endgültig gültig. Das entsprechende Zertifikat wurde durch die Behörde bereits ausgestellt.

Die jüngste Entscheidung ist ein strategischer Gewinn für Apple und ein Rückschlag für Samsung, Google und Co. Andere Hersteller müssen nun nach Wegen suchen, dieses Patent zu umschiffen, um ein Verkaufsstopp zu umgehen.

Bereits für mehrere Apple Patente wurde in der Vergangenheit eine erneute Überprüfung beantragt. Diese Patente wurde vorübergehend als ungültig erklärt und Apple konnte sie sich abermals bestätigen lassen. Ein weiteres Schlüsselpatent, welches bestätigt wurde, ist das sogenannte Gummiband-Patent.

Kategorie: iPhone

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2 Kommentare

  • Garrisson

    Und was heisst das jetzt für Samsung etc.? Wenn der Titel schon eine solche Anspielung macht wären mehr Infos sinnvoll….

    18. Okt 2013 | 10:56 Uhr | Kommentieren
  • Fuchsschwanz

    @Garrison

    Das heißt , dass apple jetzt eine Grundlage hat, um gegen Samsung gerichtlich vorzugehen.ob apple es letztendlich macht, ist eine ganz andere frage.

    18. Okt 2013 | 11:38 Uhr | Kommentieren

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