Gericht verweigert Samsung den Zahlungsstopp an Apple

| 13:54 Uhr | 0 Kommentare

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In der vergangenen Woche konnte Apple einen weiteren Patenterfolg gegen Samsung feiern. Im letzten Jahr wurde Samsung dahingehend verurteilt, 1,05 Milliarden Dollar Schadensersatz an Apple zu zahlen, da das südkoreanische Unternehmen verschiedene Apple Patente verletzt hatte. Da es bei der Berechnung der Schadenssumme zu Unstimmigkeiten gekommen war, wurde das Verfahren neu aufgenommen und in der letzten Woche ein Urteil gefällt. Knapp 930 Millionen Dollar muss Samsung nun an Apple zahlen. Samsung wollte deutlich weniger zahlen.

Kurz nach dem Urteil wollte Samsung mit einer einstweiligen Verfügung erreichen, dass die Gerichtentscheidung und die Schadenszahlung gestoppt wird, da Samsung davon überzeugt ist, dass möglicherweise betroffene Patente für ungültig erklärt werden. Insbesondere geht es um die sogenannte „pinch to zoom“ Geste. Richterin Lucy Koh sieht allerdings keine Veranlassung, Samsungs Antrag nachzukommen. (via)

Kategorie: Apple

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