Qualcomm: Neue Patentklage gegen Apple – Importverbot des iPhone X gefordert

Qualcomm hat bekannt gegeben, dass das Unternehmen eine neue Patentklage gegen Apple eingereicht hat. Es heißt, dass der Hersteller aus Cupertino insgesamt 16 Qualcomm Patente verletzt. Auch die neuen iPhone Modelle, inklusive iPhone X, sollen betroffen sein.

Qualcomm verklagt Apple

Erst kürzlich wurde Qualcomm von Apple verklagt, dies scheint nun die Gegenklage zu sein. Apple wirft Qualcomm vor, dass der Chip-Hersteller beim zwei Snapdragon-Chips mehrere Apple Patente verletzt. Nun dreht Qualcomm den Spieß um und behauptet, dass wiederum Apple Patente von Qualcomm verletzt.

Bei diesen von Qualcomm aufgeführten Patenten geht es unter anderem um Speicherdesign sowie Power-Management, um die Akkulaufzeit eines Geräte zu verbessern. Zudem soll Apple ein Qualcomm-Patent beim Porträtmodus verletzen, welches zur Tiefenerkennung genutzt wird.

Darüberhinaus hat Qualcomm bei der International Trade Commission (ITC) Klage eingereicht und führt insgesamt fünf Patente an. Qualcomm fordert die ITC auf, einen Importstopp für das iPhone 8, iPhone 8 Plus und iPhone X auszusprechen. Allerdings geht es „nur“ um die Modelle, bei denen ein Intel-Baseband-Chip verbaut ist. Dies betrifft die Geräte, die in den USA für das AT&T und T-Mobile Netz vorgesehen sind.

In der Klage behauptet Qualcomm, dass Apple eine Kern-Technologie der modernen mobilen Kommunikation nutzt und ohne Qualcomm das iPhone seinen Glanz verliert. Parallel dazu fordert Qualcomm natürlich auch, dass der entstandene Schaden wieder gut gemacht wird, und dass Apple Lizenzgebühren zahlt.

Der Streit zwischen Qualcomm und Apple läuft nun schon seit einigen Monaten. Grundsätzlich ist der Gedanke, der hinter dem Patent-System steckt, sicherlich gut. Know-How soll gesichert werden. Allerdings haben die letzten Jahren gezeigt, dass das System so verworren und undurchsichtig ist, dass der Kerngedanke des Patentsystems irgendwie in den Hintergrund gerückt ist. Zum Teil ist es dem Zufall überlassen, ob ein Gericht einer Klage nachkommt oder nicht. Wir hoffen, dass sich beide Parteien außergerichtlich einigen und der Spuk bald vorbei ist.