Patentverletzungen: Apple legt Beschwerde gegen Ericsson ein und fordert Importverbot

Im Dezember 2015 begruben Apple und Erisccon das Kriegsbeil und unterschrieben ein weltweites Patentabkommen. Beide Unternehmen einigten sich außergerichtlich und trafen eine Vereinbarung, die sieben Jahr gültig ist und zahlreiche Technologien und Patente beider Parteien abdeckt (Cross-License-Deal). Gleichzeitig entrichtete Apple eine Einmalzahlung an Ericsson und anschließend fortlaufende Lizenzzahlungen. Nun keimen die Streitigkeiten jedoch neu auf. Im jüngsten Kapitel legt Apple bei der US International Trade Commission (US Handelsbehörde) eine Beschwerde gegen Ericsson ein und fordert gleichzeitig den US-Import verschiedener Produkte.

Patentverletzungen: Apple legt Beschwerde gegen Ericsson ein

Ende letzen Jahres verklagte Apple Ericsson wegen einer aggressiven Taktik bei den 5G-Patentverhandlungen. Rund einen Monat später verklagte Ericsson Apple wegen Patentverletzungen. Nun schlägt Apple wieder zurück.

Nur wenige Tage, nachdem Ericsson zwei Klagen gegen Apple im Zusammenhang mit der Verwendung der 2G-, 3G- und 4G-Funktechnologie eingereicht hatte, hat Apple bei der ITC Beschwerde gegen Ericsson eingelegt und ähnliche Patentverletzungen vorgetragen.

Florian Mueller von Foss Patents schreibt, dass Apple behauptet, dass Ericsson gegen drei Patente von Apple verstößt, die sich auf die mmWave-Technologie beziehen und zur Stromversorgung von 5G in Geräten wie dem iPhone 12 und iPhone 13 verwenden werden. Apple sagt, dass Ericsson diese Patente in mmWave-Antennenfunkeinheiten und Funkbasisbandeinheiten und ihren jeweiligen Komponenten einsetzt. In der Beschwerde fordert Apple eine sofortige Untersuchung sowie ein Importstopp für betroffene Produkte.

Unterm Strich geht es natürlich ums Geld. Auf der einen Seite möchten Unternehmen möglichst viel Lizenzgebühren für die eigenen Patente kassieren, auf der anderen Seite auch möglichst wenig Geld für fremde Patente bezahlen. Wir können nur hoffen, dass sich beide Unternehmen zeitnah einigen und nicht eine neue weltweite Klagewelle ausgelöst wird. Schlussendlich ist dies nicht für den Kunden gut.