Apple und Caltech beenden langjährigen WiFi-Patentstreit

Apple hat zusammen mit seinem WiFi-Chip-Lieferanten Broadcom einen langjährigen Rechtsstreit mit dem California Institute of Technology (Caltech) über Patente für drahtlose Kommunikation erfolgreich beigelegt.

Apple und Caltech einigen sich

Im Jahr 2016 reichte Caltech eine Klage gegen Apple und Broadcom ein, in der die Verletzung von WiFi-Patenten geltend gemacht wurde. Diese Patente bezogen sich speziell auf Kodierungs- und Dekodierungsmechanismen, die die Datenübertragungsraten verbessern. Die Klage bezog sich auf eine Reihe von Apple-Produkten, darunter das iPhone, das iPad, der Mac und die Apple Watch, die diese Caltech-Technologie nutzen.

Daraufhin erhob Apple eine Gegenklage mit dem Ziel, die Patente für ungültig zu erklären. Der Schritt war jedoch nicht von Erfolg gekrönt. Im Jahr 2020 befand ein Geschworenengericht Apple und Broadcom für schuldig, die besagten Patente verletzt zu haben. Apple wurde zu einer Geldstrafe in Höhe von 838 Millionen Dollar verurteilt. Broadcom musste 270 Millionen Dollar Strafe zahlen. Insgesamt belief sich das Urteil auf 1,1 Milliarden Dollar und war damit eine der größten finanziellen Auswirkungen eines Patentstreits in der Geschichte der USA.

Apple und Broadcom akzeptierten die Niederlage jedoch nicht. Sie legten gegen die Entscheidung Berufung ein, woraufhin das US-Berufungsgericht zu dem Schluss kam, dass zwar eine Patentverletzung vorlag, der berechnete Schadenersatz jedoch nicht gerechtfertigt war. Diese Schlussfolgerung basierte auf der Verwendung eines zweistufigen Systems zur Bestimmung des Schadensersatzes durch das vorherige Gericht, das das Berufungsgericht als „rechtlich nicht haltbar“ bezeichnete. Dies machte einen neuen Prozess erforderlich, um die Strafe für Apple und Broadcom neu zu bewerten.

Im August deuteten die drei Unternehmen – Apple, Broadcom und Caltech – eine bevorstehende Einigung an, anstatt sich einem weiteren Prozess zu stellen. Wie Reuters berichtet, ist jetzt dieser Vergleich Realität. Die genauen Bedingungen wurden nicht bekannt gegeben, aber Caltech hat zugestimmt, seine Klage gegen die beiden Unternehmen einzustellen.