Apple siegt im langjährigen Patentstreit: Supreme Court setzt Schlussstrich unter 503 Millionen Dollar Klage

Bereits seit über einem Jahrzehnt streitet sich VirnetX mit Apple vor verschiedenen Gerichten. Dabei geht es um Patentrechte in Bezug auf VPN-, FaceTime- und iMessage-Protokolle, die Apple laut VirnetX verletzt haben soll. Wie CNBC berichtet, hat der Supreme Court der Vereinigten Staaten heute erklärt, dass er den Patentstreit zwischen VirnetX und Apple nicht weiter verhandeln wird. Damit wurde ein 14 Jahre andauernder Rechtsstreit beendet und Apple spart letztendlich 502,8 Millionen Dollar.

VirnetX Patente bleiben ungültig

VirnetX hat in den vergangenen Jahren offensichtlich Gefallen an Apple gefunden. Das Geschäftsmodell des Unternehmens basiert darauf, mit eingekauften Patenten bei Technikkonzernen abzukassieren, wobei Apple ein beliebtes Ziel ist. VirnetX reichte eine seiner ersten Klagen gegen den iPhone-Hersteller im Jahr 2012 ein. Nach neun Jahren Rechtsstreit zahlte Apple im Jahr 2020 einen Vergleich in Höhe von 454 Millionen Dollar.

Es gab jedoch eine weitere Reihe von Anklagen im Zusammenhang mit FaceTime-, VPN- und iMessage-Patenten, die VirnetX Apple vorwarf, verletzt zu haben. Ein Geschworenengericht sprach VirnetX im Jahr 2018 rund 503 Millionen US-Dollar Schadenersatz in dieser Angelegenheit zu.

Nachdem Apple gegen das Urteil Berufung eingelegt hatte, konnte das Unternehmen vor dem Federal Circuit auf die Ungültigkeit der Patente plädieren und erreichen, dass das ursprüngliche Urteil aufgehoben wurde. VirnetX versuchte anschließend den Fall vor den Supreme Court zu bringen. Nun hat der Supreme Court bekannt gegeben, dass er es ablehnt, den 503 Millionen Dollar schweren Fall zu verhandeln. Das bedeutet, dass die Entscheidung des Federal Circuit zu Gunsten von Apple bestehen bleibt.