Gericht entscheidet zugunsten von Qualcomm – Apple verletzt drei Patente

Apple und Qualcomm haben diese Woche einen Patentprozess beendet, bei dem Apple beschuldigt wurde, drei Patente von Qualcomm verletzt zu haben. Nun ist das Urteil der Jury gefallen – Apple hat die Patente von Qualcomm mit dem iPhone verletzt.

Apple soll 31 Millionen US-Dollar zahlen

In den vergangenen Tagen hatte uns eine Patentklage von Qualcomm begleitet, die durchaus turbulent vonstattenging. Qualcomm reichte die Klage bereits im Juli 2017 vor dem Bundesgericht von San Diego ein und beschuldigte den iPhone-Hersteller, US-Patente im Zusammenhang mit der Architektur der Grafikverarbeitung, der Akkulaufzeit sowie ein Verfahren, mit dem Apps Daten schneller herunterladen können, verletzt zu haben.

Apple verteidigte sich, indem man einen ehemaligen Apple-Ingenieur mit ins Spiel brachte, der zumindest der Erfinder für eines der Patente sein soll. Dieser gab zwar zu, dass die Idee von ihm stammt, wollte sich jedoch nicht als Erfinder bezeichnen. Apple warf Qualcomms Verteidigung daraufhin eine Zeugenmanipulation vor. Nun ist das Jury-Urteil gefallen und wie CNET berichtet, soll dieses zu Gunsten von Qualcomm ausgefallen sein. Dabei wurde angemerkt, dass Apple Qualcomm 31 Millionen US-Dollar zahlen soll, was der Summe entspricht, die Qualcomm als Schadensersatz gefordert hatte.

Apple wird zweifellos gegen das Urteil der Jury Einspruch erheben. Die Rechtsstreitigkeiten zwischen den Unternehmen sind ohnehin noch lange nicht beendet. Nächsten Monat werden die beiden Unternehmen wegen einer Klage, die Apple gegen Qualcomm erhoben hat, vor Gericht zurückkehren, nachdem Qualcomm sich geweigert hatte, 1 Milliarde US-Dollar an Rabattzahlungen zu zahlen. Der Showdown wird eine Klage sein, in der Apple dem Modem-Chip-Hersteller vorwirft eine „Monopolstellung“ auszunutzen, indem überhöhte Lizenzgebühren verlangt werden. In Apples Stellungnahme nimmt das Unternehmen auch genau auf diesen Prozess Bezug:

„Die laufende Kampagne von Qualcomm mit Patentverletzungsklagen ist nichts anderes als ein Versuch, von den größeren Problemen abzulenken, mit denen sie bei Untersuchungen ihrer Geschäftspraktiken vor einem US-Bundesgericht und auf der ganzen Welt konfrontiert sind.“

Apple: “Qualcomm’s ongoing campaign of patent infringement claims is nothing more than an attempt to distract from the larger issues they face with investigations into their business practices in US federal court, and around the world.” https://t.co/MwFsyew84t

— Mark Gurman (@markgurman) 15. März 2019