Samsung konnte vor Gericht einen unerwarteten Erfolg erzielen. Die ITC (International Trade Commission), oder zu deutsch US Handelskommission, gab eine Entscheidung bekannt, dass Apple gegen ein Samsung Patent verstößt. Laut dieser aktuellen Entscheidung verstoßen das iPhone 4 (AT&T Modell), iPhone 3GS (AT&T Modell), iPhone 3G (AT&T Modell), iPad 3G (AT&T Model
Nachdem Apple im Patentstreit gegen Samsung im Sommer letzten Jahres einen großen Erfolg verbuchen konnte und dem Unternehmen aus Cupertino eine Schadenssumme von knapp über 1 Milliarde Dollar zugesprochen wurde, reduzierte die zuständige Richterin Lucy Koh die Schadensumme vorübergehend um 450 Millionen Dollar. Es hieß, dass die Schadenssumme für 14 Geräte falsch kalkuliert w
Die Internationale Handelskommission der Vereinigten Staaten, kurz ITC, hat am Montag entschieden, dass Apple keine Patente von Motorola verletzt. Damit ist auch die letzte Patentklage von Motorola abgewiesen worden und der Rechtsstreit zwischen Apple und Motorola, der sich nun schon über zwei Jahre hinzieht, zumindest vorerst beendet. Bei diesem letzten Streitfall ging es um
In einem andauernden Rechtsstreit werfen sich Apple und Motorola seit einigen Jahren verschiedene Patentverletzungen vor. Der zuständige Richter Robert Scola fand nun klare Worte, beide Unternehmen seien nicht daran interessiert sich zu einigen. Weiter heißt es in dem Bericht von Bloomberg, dass beide Unternehmen den Patentstreit als Business-Strategie verwenden. Die Parteien
Seit knapp zwei Jahren verfolgen wir nun einen Rechtsstreit zwischen dem Patent-Troll Lodsys und mehreren Entwicklern. Lodsys behauptet, dass die Entwickler ohne Genehmigung eine In-App-Kauf Technologie von Lodsys verwenden. Lodsys richtete sich an einige betroffene Entwickler und forderte diese auf, Lizenzgebühren zu zahlen. Entwickler sollen 0,575 Prozent ihrer In-App-Store
Im August letzten Jahres konnte Apple in den USA einen wichtigen Patentrechtsstreit gegen Samsung gewinnen. Der südkoreanische Hersteller wurde schuldig gesprochen, Apple Produkte kopiert zu haben. Eine Schadenssumme von 1,05 Milliarden Dollar wurde ausgesprochen. Anfang März 2013 wurde die Schadenersatzsumme jedoch von der zuständigen Richterin Lucy Koh reduziert, da eine fal
Seit vielen Monaten beschäftigen wir uns mittlerweile mit den Patentrechtsstreitigkeiten zwischen Apple und Samsung. Während der Hersteller aus Cupertino den ein oder anderen Sieg einfahren konnte, ist für Samsung bisher nicht wirklich etwas zählbares herausgekommen. In dem jüngsten Patentrechtsstreit verhält es sich nicht anders. In der laufenden Woche konnte Apple einen weit
Im Patentstreit der beiden IT-Großmächte Apple und Samsung muss der iPhone-Hersteller nun eine schwere Niederlage einstecken, die nicht nur symbolisch, sondern auch finanziell gravierend ist. Erst im Sommer urteilte Lucy Koh im Bundesgericht im kalifornischen San José, dass Samsung eine Schadenersatzsumme in Höhe von 1,04 Milliarden US-Dollar aufgrund diverser Patentverletzung
Bereits im November des letzten Jahres musste Apple eine Niederlage vor Gericht einstecken, bei der der Hersteller aus Cupertino schuldig gesprochen wurde, eine Strafzahlung von 368,2 Millionen Dollar an den Patenttroll VirnetX zu zahlen. Das Gericht hielt es für erwiesen, dass Apple mehrere Netzwerk-Patente von VirnetX verletzt, die unter anderem Bestandteil von FaceTime sind
Ein aktuelles Patentrechtsverfahren zwischen Apple und Samsung läuft nun seit gut einem Jahr. Erst vor wenigen Tagen haben beide Unternehmen in komprimierter Form vorgetragen, welche gegnerischen Geräte welches Patent verletzen sollen. Nun meldet sich die verantwortliche Richterin zu Wort. Lucy Koh bittet beide Unternehmen sich auf 25 Patentbehauptungen und auf 25 betroffene G